192/AB XXV. GP

Eingelangt am 05.02.2014
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Dezember 2013 unter der ZI. 199/J-NR/2013 an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend “Enteroviren im Flüchtlingslager Traiskirchen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 5:

Asylwerber, welche im Rahmen der humanitären Aktion aus Syrien aufgenommen werden sollen bzw. aufgenommen wurden, werden vor ihrer Abreise - soweit technisch möglichmedizinisch untersucht. Bislang konnten dabei keine Enteroviren festgestellt werden.

Eine enge Kooperation mit dem Bundesministerium für Inneres und dem Bundesministerium für Gesundheit ist sichergestellt.

Zu den Fragen 3 und 6:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in die Vollziehung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA).

Zu Frage 4:

Seitens des BMeiA gab es bei der Vollziehung der einschlägigen fremdenrechtlichen Bestimmungen keine Nachlässigkeiten.