262/AB XXV. GP

Eingelangt am 17.02.2014
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. Dezember 2013 unter der ZI. 275/J-NR/2013 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Schutz gefährdeter Tierarten“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 2:

Ja, es handelt sich dabei um ein Projekt des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), der von der Europäischen Kommission verwaltet wird. Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) befürwortete die Beitragsleistung des EEF zugunsten von MIKES (Minimising the Illegal Killing of Elephants and other Endangered Species) bei der Beschlussfassung im Ausschuss zum EEF.

Zu den Fragen 3 bis 8:

Österreich ist Partei einer Vielzahl von internationalen Übereinkommen zum Artenschutz von wildlebenden bzw. gefährdeten Tierarten und setzt sich auch in deren Rahmen, etwa bei den regelmäßig stattfindenden Vertragsparteienkonferenzen, aktiv für den Schutz wildlebender und gefährdeter Tierarten ein. Dazu zählen

· das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Washingtoner Artenschutzübereinkommen - CITES),

· das Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensräume für Wat- und Wasservögel, von internationaler Bedeutung (Ramsar-Konvention),

· das Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten (Bonner Konvention) samt Anhängen,

· das Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (Berner Konvention) und

· das Übereinkommen über die biologische Vielfalt mit seinem im Oktober 2010 in Nagoya (Japan) angenommenen Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die gerechte Aufteilung der Vorteile aus deren Nutzung.