395/AB XXV. GP

Eingelangt am 18.03.2014
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0019-I/A/15/2014

Wien, am 17. März 2014

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 563/J des Abgeordneten Walter Rauch und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 9:

Ich darf darauf hinweisen, dass Angelegenheiten des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes und sonstige arbeitszeitrechtliche Regelungen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit fallen.

Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der an den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 562/J zum gleichen Thema.