450/AB XXV. GP

Eingelangt am 26.03.2014
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 491/J der Abgeordneten Schenk, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

Frage 1:

Die Rücklagen in meinem Ressort betragen mit Stichtag 1. Jänner 2014:

in der UG 20 „Arbeit“	EUR 73.810.696,34
in der UG 21 „Soziales und Konsumentenschutz“	EUR 55.054.717,74

Vorsorglich weise ich darauf hin, dass von diesen Rücklagensummen bereits ein Großteil (rund 75 %) zweckgebunden ist für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen (Europäischer Sozialfonds), für Ausgaben in Zusammenhang mit Maßnahmen der Pflege und für Pro-FIT.

Frage 2:

Im Jahr 2009 wurden mit Einführung des neuen Rücklagensystems folgende
Rücklagen gebildet:

in der UG 20 „Arbeit“	EUR 19.855.243,40
in der UG 21 „Soziales und Konsumentenschutz“	EUR 37.592.230,82

Im Jahr 2010 wurden folgende Rücklagen gebildet:

in der UG 20 „Arbeit“	EUR   1.886.036,11
in der UG 21 „Soziales und Konsumentenschutz“	EUR 23.981.285,80

Im Jahr 2011 wurden folgende Rücklagen gebildet:

in der UG 20 „Arbeit“	EUR 32.892.058,09
in der UG 21 „Soziales und Konsumentenschutz“	EUR 23.456.993,70

Im Jahr 2012 wurden folgende Rücklagen gebildet:

in der UG 20 „Arbeit“	EUR 20.100.618,74
in der UG 21 „Soziales und Konsumentenschutz“	EUR 14.417.672,42

Im Jahr 2013 wurden folgende Rücklagen gebildet:

in der UG 20 „Arbeit“	EUR   1.824.609,16
in der UG 21 „Soziales und Konsumentenschutz“	EUR 38.529.769,84

Frage 3:

3a) und 3b):

Insgesamt wurden im Jahr 2013 Haushaltsrücklagen in Höhe von EUR 4.008.750,00 aufgelöst.

Folgende Projekte wurden im Jahr 2013 aus Rücklagen finanziert:

· Förderungen im Bereich Konsumentenschutz in Höhe von EUR 500.000,--.

· Förderungen zu Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft von Freiwilligenorganisationen nach den starken Regenfällen im Sommer 2013 in Höhe von EUR 708.750,--.

· Auftragsentgelt (Werkvertrag) BRZ zur Umsetzung des Projektes Pro-FIT im Bundessozialamt in Höhe von EUR 2.800.000,--. Mit dem Projekt Pro-FIT wird eine ganzheitliche, moderne, kundinnen- und kunden- sowie benutzerinnen- und benutzerfreundliche, fachspezifische IT-Lösung entwickelt und implementiert.

3c):

Die Projekte aus dem Bereich des Konsumentenschutzes wurden im Herbst 2013 gefördert und die Rücklagenentnahme am 27.11.2013 in HV-SAP verbucht.

Die Projekte im Bereich der Freiwilligen wurden im Herbst 2013 gefördert und die Rücklagenentnahme am 21.10.2013 in HV-SAP verbucht.

Die Rücklagenentnahme im Zusammenhang mit Pro-FIT wurde am 3.12.2013 in HV-SAP verbucht.