520/AB XXV. GP

Eingelangt am 28.03.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/7-PMVD/2014                                                                                               28. März 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schenk, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Jänner 2014 unter der Nr. 496/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Rücklagen der Bundesministerien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Rücklagen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport beliefen sich zum Stichtag 1. Jänner 2014 auf 135.768.603,16 Euro.

Zu 2:

Im Jahr 2009 hat das Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Rücklagen von 105.857.135,09 Euro, im Jahr 2010 von 112.269.805,25 Euro, im Jahr 2011 von 57.631.491,43 Euro, im Jahre 2012 von 42.276.215,10 Euro und im Jahre 2013 von 44.455.951,87 Euro gebildet.

Zu 3:

Rücklagen werden nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen zur Abdeckung von außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben verwendet. So wurden unter anderem Rücklagen im Bereich der Landesverteidigung für Investitionen im Bau- und Rüstungsbereich für die Truppe, zum Beispiel für geschützte Mehrzweckfahrzeuge, verwendet. Im Bereich des Sports wurden im Jahr 2013 keine Rücklagen entnommen.