532/AB XXV. GP

Eingelangt am 28.03.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/10-PMVD/2014                                                                                             28. März 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Jänner 2014 unter der Nr. 572/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Umgang mit Bonusmeilen bei Dienstflugreisen von Mitgliedern seines Kabinetts" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Mitglieder meines Kabinetts haben im angefragten Zeitraum Dienstflugreisen nach Innsbruck, Kitzbühel, München, Köln, Brüssel, Mallorca, Malta, New York, Chicago, Washington, Dubrovnik, London, Larnaca, Dublin, Val di Fiemme, Vilnius, Athen sowie in den Nahen Osten unternommen.

Zu 2 bis 10:

Ich verweise auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 510/J, wonach anlässlich von Dienstreisen im Rahmen personenbezogener Bonusprogramme erworbene Prämien nicht privat in Anspruch genommen werden dürfen. Unwahre Angaben auf Reiserechnungen ziehen straf- und disziplinarrechtliche Folgen nach sich.