548/AB XXV. GP

Eingelangt am 28.03.2014
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

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BMJ-Pr7000/0022-Pr 1/2014


Republik Österreich
der bundesminister für justiz

 

 

Museumstraße 7

1070 Wien

 

Tel.: +43 1 52152 0

E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

 

 

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

 

 

Zur Zahl 495/J-NR/2014

Die Abgeordneten zum Nationalrat Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Rücklagen der Bundesministerien“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die Ressort-Rücklagen UG 13 betrugen zum 1. Jänner 2014 insgesamt 158,749.005,66 Euro.

Zu 2:

Im Jahr 2009 wurden Rücklagen in Höhe von      21,606.737,55 Euro gebildet.

Im Jahr 2010 wurden Rücklagen in Höhe von      29,320.569,45 Euro gebildet.

Im Jahr 2011 wurden Rücklagen in Höhe von      52,128.656,59 Euro gebildet.

Im Jahr 2012 wurden Rücklagen in Höhe von     126,870.342,87 Euro*) gebildet.

*) Die Differenz von 329,92 Euro gegenüber dem in der Beantwortung zu 13457/J-NR/2012 für das Jahr 2012 genannten Betrag ergibt sich aus einer nachträglichen Korrekturbuchung.


 

Zu 3:

Im Jahr 2013 wurden folgende Projekte aus der Rücklage finanziert:

Projekt                                                                                                 Betrag €   RL-Entnahme

Opferhilfe (Opfernotruf, Nachtragsförderung Prozessbegleitung)        317.000     16.08.2013

Opferhilfe (Aufarbeitung Missbrauchsvorwürfe)                                    944.000     27.11.2013

Aufbau der Familiengerichtshilfe (4 OLG-Sprengel)                         10,475.811     Dez. 2013

Bezirksgerichtsorganisationsreform (2 OLG-Sprengel)                     1.860.179     Dez. 2013

BG Innsbruck neu (Verschiebung aus 2012 wg. Verzögerungen)     2,112.000     13.12.2013

BIG-Planungsleistungen für Justizanstalten                                       1,500.000     18.12.2013

Zubau Justizanstalt Linz, Außenstelle Asten, Baurate 2013              1,500.000     18.12.2013

 

Wien, 26. März 2014

 

 

 

Dr. Wolfgang Brandstetter