548/AB XXV. GP
Eingelangt am 28.03.2014
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0022-Pr 1/2014 |
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Museumstraße 7 1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 495/J-NR/2014
Die Abgeordneten zum Nationalrat Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Rücklagen der Bundesministerien“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Die Ressort-Rücklagen UG 13 betrugen zum 1. Jänner 2014 insgesamt 158,749.005,66 Euro.
Zu 2:
Im Jahr 2009 wurden Rücklagen in Höhe von 21,606.737,55 Euro gebildet.
Im Jahr 2010 wurden Rücklagen in Höhe von 29,320.569,45 Euro gebildet.
Im Jahr 2011 wurden Rücklagen in Höhe von 52,128.656,59 Euro gebildet.
Im Jahr 2012 wurden Rücklagen in Höhe von 126,870.342,87 Euro*) gebildet.
*) Die Differenz von 329,92 Euro gegenüber dem in der Beantwortung zu 13457/J-NR/2012 für das Jahr 2012 genannten Betrag ergibt sich aus einer nachträglichen Korrekturbuchung.
Zu 3:
Im Jahr 2013 wurden folgende Projekte aus der Rücklage finanziert:
Projekt Betrag € RL-Entnahme
Opferhilfe (Opfernotruf, Nachtragsförderung Prozessbegleitung) 317.000 16.08.2013
Opferhilfe (Aufarbeitung Missbrauchsvorwürfe) 944.000 27.11.2013
Aufbau der Familiengerichtshilfe (4 OLG-Sprengel) 10,475.811 Dez. 2013
Bezirksgerichtsorganisationsreform (2 OLG-Sprengel) 1.860.179 Dez. 2013
BG Innsbruck neu (Verschiebung aus 2012 wg. Verzögerungen) 2,112.000 13.12.2013
BIG-Planungsleistungen für Justizanstalten 1,500.000 18.12.2013
Zubau Justizanstalt Linz, Außenstelle Asten, Baurate 2013 1,500.000 18.12.2013
Wien, 26. März 2014
Dr. Wolfgang Brandstetter