562/AB XXV. GP

Eingelangt am 28.03.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung und Frauen

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 27. März 2014

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 530/J-NR/2014 betreffend „Seyle – Projekt“, die die Abg. Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen am 29. Jänner 2014 an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 sowie 6 bis 14:

Eingangs darf darauf hingewiesen werden, dass Angelegenheiten des Gesundheitswesens bzw. der Gesundheitsvorsorge, einschließlich der Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend, entsprechend Bundesministeriengesetz 1986 idgF. nicht in den Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen fallen. Datenerhebungen bzw. Studien der angesprochenen Art, die dem Bereich der Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend zuzuordnen sind, gehören nicht zu den Aufgaben der Schulbehörden. Ungeachtet dessen ist eine Kooperation bei Gesundheitsthemen oder eine ablauforganisatorische Unterstützung nicht ausgeschlossen, wobei nicht alles, was an Schulen stattfindet, in der inhaltlichen Verantwortung der Schulbehörden liegt.

Nach den vorliegenden Informationen des Landesschulrates für Tirol war die Schulpsychologie-Bildungsberatung im Landesschulrat in die Durchführung des genannten Projekts nicht involviert. Weiters gingen nach den vorliegenden Informationen hinsichtlich des Projekts eine Vorstellung im Rahmen einer Tagung und hinsichtlich der grundsätzlichen Beteiligung Beschlüsse der jeweiligen Schulgemeinschaftsausschüsse der Schulen voraus; Ferner wurden die Elternvereine entsprechend informiert. Entlang der von der privaten Universität für Gesundheitswissenschaften, medizinische Informatik und Technik (UMIT) zur Verfügung gestellten Einverständniserklärungen konnten die Jugendlichen und deren Erziehungsberechtigten ihre jeweilige Zustimmung zur konkreten Teilnahme erklären.

Zumal weder das Bundesministerium für Bildung und Frauen bzw. sein Vorgängerressort noch der Landesschulrat für Tirol Auftraggeber der in Rede stehenden Studie bzw. des Projekts waren, und somit auch keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Konzeption der angesprochene Studie gegeben waren, können diesbezügliche Daten und weitere Einzelheiten zu der angesprochenen Studie nicht zur Verfügung gestellt werden.

Zu Fragen 2 und 3:

Das Bundesministerium für Bildung und Frauen sowie nach den vorliegenden Informationen der in seinem Verantwortungsbereich liegende Landesschulrat für Tirol haben das Projekt nicht finanziert.

Zu Fragen 4 und 5:

Vorgänge im Zusammenhang mit der Projektbetrauung Dritter, wie der privaten Universität für Gesundheitswissenschaften, medizinische Informatik und Technik (UMIT), betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Bildung und Frauen.

Zu Fragen 15 sowie 16 lit. a, b, d und e:

Seitens des Bundesministeriums für Bildung und Frauen sind mangels Auftraggebereigenschaft und auch im Hinblick auf die Zuständigkeiten entsprechend Bundesministeriengesetz 1986 idgF keine weiteren Schritte in Bezug auf die angesprochene Studie und ihrer Ergebnisse in Österreich geplant. Demgemäß sind auch allfällige Überlegungen auf europäischer Ebene nicht bekannt. Ob und inwieweit die private Universität für Gesundheitswissenschaften, medizinische Informatik und Technik (UMIT) weitere Kooperationen oder weitere Veröffentlichungen plant, betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Bildung und Frauen.

Zu Frage 16 lit. c:

Aktuell liegt dem Bundesministerium für Bildung und Frauen ein schriftliches Ansuchen um Unterstützung eines Seyla-Projektes unter Projektleitung von Univ. Prof. Dr. H vor. Weiters sind dem Bundesministerium für Bildung und Frauen die aktuell durchgeführte Studien „Mental Health in Austrian Teenagers“ (Projektleitung Univ. Prof. Dr. K, Medizinische Universität Wien, Priv. Doz. Mag. Dr. D, LBI Health Promotion Research) sowie die vom Gesundheitsressorts beauftragte HBSC-Studie der WHO „Gesundheitsverhalten von 11-, 13-, 15- und 17-jährigen Schülerinnen und Schülern“ (LBI Health Promotion Research, Studienleitung Priv. Doz. Dr. D und Dr. F-P) bekannt.

Die Bundesministerin:

Gabriele Heinisch-Hosek eh.