574/AB XXV. GP

Eingelangt am 31.03.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/11-PMVD/2014                                                                                             31. März 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen haben am 31. Jänner 2014 unter der Nr. 603/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Zukunft des Heeres" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ja.

Zu 2:

Alle diesbezüglichen Bearbeitungen sind darauf ausgerichtet, dass im Fall einer Heranziehung zum Einsatzpräsenzdienst bis zu 55.000 einsatzfähige Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung stehen.

Zu 3:

Trotz der restriktiven Budgetvorgaben werden in meinem Ressort weiterhin Investitionen im Rahmen der Möglichkeiten erfolgen.

Zu 4:

Hiezu verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage vom 2. September 2013 (Nr. 15065/AB zu Nr. 15417/J, XXIV. GP).

Zu 5:

Derzeit werden die Anforderungen an ein neues Dienstrecht für Soldatinnen und Soldaten erarbeitet.

Zu 6 und 7:

Bereits 2013 haben entsprechende Bearbeitungen in Umsetzung des Berichts zur Reform des Wehrdienstes begonnen.