Eingelangt am 20.01.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. GERALD KLUG
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. November 2013
unter der Nr. 153/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "zahlreiche, schwerwiegende Mängel in der neuen
ASKÖ-Halle in Graz-Eggenberg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich
wie folgt:
Zu 1 und 3:
Die
präliminierten Gesamtkosten (netto) für die Neuerrichtung der Halle A
wurden mit 9 Mio. Euro (inkl. Aufschließungskosten) und für die
Sanierung der Halle B inklusive Leichtathletik-Freianlage mit 1,2 Mio. Euro veranschlagt.
Zu 2 und 4:
Der Bund hat
für die Neuerrichtung der Halle A und für die Sanierung der Halle B
inklusive Leichtathletik-Freianlage einen Förderbeitrag von insgesamt 1
Mio. Euro geleistet. Eine konkrete Zuordnung zur Halle A bzw. Halle B ist erst
nach Abschluss der Förderkontrolle möglich.
Zu 5:
Im Zuge der
Begehung der Objekte durch die Mitglieder des Controllingbeirats wurden diverse
Mängel aufgelistet und deren Behebung eingeleitet.
Zu 6 und 7:
Zur begleitenden Kontrolle
der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen wurde ein Controllingbeirat
eingerichtet, dem Vertreter des Landes Steiermark, des Bundes und ein vom Bund
nominierter externer bautechnischer Sachverständiger angehören. Die
Durchführung der vom Fördernehmer jeweils geltend gemachten
Maßnahmen (Projektanteile) ist durch die Vorlage von geeigneten
Nachweisen zu dokumentieren, wobei die ordnungsgemäße und
vollständige Durchführung dieser Maßnahmen sowie die Einhaltung
der Verpflichtungen durch den Controllingbeirat gemäß § 6 Bundes-Sportförderungsgesetz
2005 zu prüfen und bestätigen sind.
Zu 8:
Entfällt.
Zu 9:
Es liegen mir noch
keine konkreten Zahlen beziehungsweise ein entsprechender Förderantrag
vor.
