605/AB XXV. GP

Eingelangt am 08.04.2014
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMG-11001/0034-I/A/15/2014

Wien, am 7. April 2014

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 740/J der Abgeordneten Dr. Franz, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Die Studie wurde von den Autor/inn/en zeitgerecht vorgelegt. Die Ergebnisse sollen im Rahmen eines im Mai 2014 stattfindenden Workshops gemeinsam mit den Auftragnehmer/inne/n, renommierten Expert/inn/en, präsentiert und zur Diskussion vorgelegt werden. Der Endbericht sowie eine Kurzfassung der Studie (Executive Summary) werden gemeinsam mit den Ergebnissen des Workshops veröffentlicht, eine vorzeitige Veröffentlichung von Teilergebnissen wäre nicht zweckmäßig.

Frage 3:

Die Kosten der Studie beliefen sich auf  € 33.000,00.

Frage 4:

Mit der Arbeit wurden zwei qualifizierte Personen beauftragt, die bereits zuvor

(zum Thema Nano-Silber und dessen Risiken) für das Gesundheitsressort eine Studie erstellt hatten und die beide als externe Expert/inn/en im Rahmen des Vorhabens 'NanoTrust' des Instituts für Technikfolgenabschätzung der ÖAW erfolgreich gearbeitet hatten (http://www.oeaw.ac.at/ita/projekte/nanotrust/ueberblick).

Frage 5:

Die Vergaben erfolgten entsprechend den einschlägigen Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes idgF. Eine öffentliche Ausschreibung war daher nicht erforderlich.

Frage 6:

Folgende Themen werden behandelt:

· Kurze Übersicht über Gewinnung bzw. Herstellung von Aluminium und Aluminiumverbindungen;

· Anwendungsbereiche von Aluminium und Aluminiumverbindungen mit besonderer Berücksichtigung der Verwendung in Verbraucherprodukten, die dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG unterliegen;

· Toxikologie – Übersicht über Toxizitätsstudien und deren Ergebnisse;

· mögliche Gesundheitsrisiken für Verbraucher/innen durch eine Exposition mit Aluminium und dessen Verbindungen durch Produkte, die dem LMSVG unterliegen; Erhebung von Studien zur Toxizität und Risikoabschätzung sowie

· Regulierung – Gesetzeslage, bereits erfolgte Maßnahmen zur Reduktion von Aluminium und dessen Verbindungen in Verbraucherprodukten und mögliche weitere Ansätze zur Reduktion der Aluminiumbelastung für die Verbraucher/innen.

Frage 7:

Die laut Werkvertrag vereinbarten Leistungen mussten ab Auftragserteilung innerhalb von fünf Monaten erbracht werden (bis zur Vorlage des Endberichtes).

Frage 8:

Bis dato stehen noch nicht alle Namen der am Workshop teilnehmenden Expert/inn/en fest. Es ist vorgesehen, diese gemeinsam mit der Studie sowie den Ergebnissen des Workshops zu veröffentlichen.