614/AB XXV. GP
Eingelangt am 11.04.2014
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BM für Bildung und Frauen
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 10. April 2014
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 622/J-NR/2014 betreffend Entschließung des Nationalrates vom 17. Dezember 2013 betreffend Arbeitsplätze für Lehrerinnen und Lehrer, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 11. Februar 2014 an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Eingangs wird bemerkt, dass seitens des Bundesministeriums für Bildung und Frauen als zuständiges Organ einer Überprüfung der Arbeitsplatzsituation auf Gesetzeskonformität das Arbeitsinspektorat erachtet wird. Im Übrigen wird anlässlich von Schulum- und Neubauten das zugrundeliegende Gesamt-Raumprogramm in Abhängigkeit von der Schulorganisationsgröße unter Einbindung des jeweiligen Landesschulrates und des konkreten Schulstandortes entsprechend thematisiert, diskutiert und in ein konkretes Raumprogramm – auch das für Lehrerinnen- und Lehrerarbeitsplätze – übergeführt. Die Arbeitsplatzsituation von Lehrerinnen und Lehrern bei Schulum- und Neubauten wird daher anlassbezogen laufend mitbedacht und in Entsprechung der Bundes-Arbeitsstättenverordnung entsprechend gewürdigt.
Die Bundesministerin:
Gabriele Heinisch-Hosek eh.