650/AB XXV. GP

Eingelangt am 15.04.2014
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0045-I/A/15/2014

Wien, am 10. April 2014

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 839/J des Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 4:

Grundsätzlich darf ich darauf hinweisen, dass Angelegenheiten des Jugendschutzes nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit fallen.

Zur vorliegenden parlamentarischen Anfrage verweise ich auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 840/J.