738/AB XXV. GP
Eingelangt am 24.04.2014
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 854/J der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:
Fragen 1 bis 3 sowie 11 bis 16:
Folgende Personen mit Ausnahme der Sekretariats- und Schreibkräfte bzw. des Hilfs-personals waren mit Stichtag 28. Februar 2014 in meinem Kabinett beschäftigt:
NAME Rechtsgrundlage Beginn Funktion
im Kabinett
BRICHTA-HARTMANN Christina, Mag.a VBG (Sondervertrag § 36) 02.12.2008 Fachreferentin Bereich Konsumentenschutz
BRUCK Peter, Mag. VBG (Sondervertrag § 36) 16.01.2014 Fachreferent Bereich Ministerrats- u. parla-
mentarische Vorbereitungen, Bürgerservice
BURGER Florian, Dr. VBG (Sondervertrag § 36) 01.02.2014 Fachreferent Bereich Sozialversicherung
KERN Elisabeth, Mag.a VBG (Sondervertrag § 36) 23.12.2008 Fachreferentin Bereich Presse
LUGER Katharina, Mag.a VBG (Sondervertrag § 36) 02.12.2008 Fachreferentin Bereich Arbeitsmarktpolitik
NEUFANG Ulrike, Mag.a VBG (Sondervertrag § 36) 01.01.2012 Kabinettschef-Stellvertreterin
PREISS Joachim, Mag. VBG 02.12.2008 Kabinettschef
ROSOLI Silvia, Mag.a VBG (Sondervertrag § 36) 20.09.2012 Fachreferentin Bereich Arbeitsrecht und
Zentral-Arbeitsinspektorat
SCHNURRER Norbert, Mag. VBG (Sondervertrag § 36) 02.12.2008 Pressesprecher
STAUDINGER Martin, MMag. VBG (Sondervertrag § 36) 02.12.2008 Fachreferent Bereich Pflegevorsorge,
Behinderten-, Versorgungs- und
Sozialhilfeangelegenheiten
Zu Vergleichszwecken darf ich darauf hinweisen, dass Ende 2006 in den beim Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz eingerichteten Kabinetten (Ministerbüro und Staatssekretariat) 15 FachreferentInnen beschäftig waren, wobei das damalige Ressort zwar für Familien- und Jugendpolitik, aber nicht für Arbeitsrecht, Arbeitnehmerschutz und den Arbeitsmarkt zuständig war.
Fragen 4 und 5:
Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinem Kabinett sind für den Monat Februar 2014 folgende Gesamtkosten entstanden:
- inklusive Sekretariats- und Schreibkräfte bzw. Hilfspersonal € 91.534,63[1]
- exklusive Sekretariats- und Schreibkräfte bzw. Hilfspersonal € 68.810,86
Fragen 6 bis 8:
Die Gesamtausgaben für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinem Kabinett haben sich in den letzten 5 Jahren um jährlich durchschnittlich 3,3 % erhöht. Diese Veränderungen sind im Wesentlichen auf Vorrückungen und allgemeine Bezugserhöhungen zurückzuführen.
Fragen 9 und 10:
Im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gibt es die Abteilung Kommunikation und Service, die allerdings keine Einheit des Kabinetts darstellt. Diese Abteilung ist neben anderen Aufgaben u.a. auch mit der Öffentlichkeitsarbeit befasst. Ihr sind neben der Leiterin und dem Stellvertreter weitere acht MitarbeiterInnen (6,38 Vollbeschäftigungsäquivalente) zugeteilt. Zum Stichtag 28. Februar 2014 gab es auch zwei für kurze Zeit aufgenommene VerwaltungspraktikantInnen.
Weiters ist der Leiterin der Abteilung Kommunikation und Service der Bereich Bürgerservice/Sozialtelefon des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz direkt übertragen. Mit diesen Aufgaben sind vier MitarbeiterInnen (3,75 Vollbeschäftigungsäquivalente) befasst.
[1] Die SAP-Abfrage erfolgte am 10. März 2014, darin nicht enthalten sind die noch nicht abgerechneten Februar-Überstunden der Chauffeure.