7447/AB XXV. GP

Eingelangt am 24.03.2016
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Nikolaus Scherak, Kollegin und Kollegen haben am
27. Jänner 2016 unter der Zahl 7678/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erbringung von Dienstleistungen an das BMI im Jahr 2015“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 10 und 12:

Die in Anspruch genommenen Dienstleistungen lassen sich nicht spezifisch der einen oder anderen Frage abschließend zuordnen, weshalb die Fragen gesamt beantwortet werden.

 

Folgende Dienstleistungen der angefragten Art, die durch einen Werkvertrag beauftragt wurden, sind im Jahr 2015 in Anspruch genommen worden:

 

 


Vertragspartner/ Vertragspartnerin

Leistungen

Kosten (in €, inklusive Steuern)

Bundesanstalt Statistik Österreich

Erstellung von Karten für den Migrations- und Demographieatlas

€ 540

Das Sozialwissenschaftliche Forschungsbüro

Basisdatenerhebung für das Arbeitsfeld Diversität im Migrationsrat

€ 8.880

Das Sozialwissenschaftliche Forschungsbüro

Basisdatenerhebung für das Arbeitsfeld Öffentliche Sicherheit und staatliche Institutionen im Migrationsrat

€ 14.592,72

Donau-Universität-Krems

Österreichische Migrationspolitik: Vision und Entwicklung eines Migration-Monitoring-Systems

€ 49.000

o. Univ. Prof. Dr. Harald Stolzlechner

Rechtsgutachten betreffend Anwendbarkeit der Gewerbeordnung auf die Betreuungstätigkeit der ORS-Service GmbH

€ 5.000

Ing. Marcus Berger

Gutachterliche Stellungnahme zur Frage, ob für die Errichtung von Zelten des Typs 350 bautechnische Kenntnisse erforderlich sind und wenn ja, ob es sich hierbei um maßgebliche bautechnische Kenntnisse handelt.

€ 1.497,60

Innovation and Planning Agency - Verein für Innovationen und nachhaltige Planung, vertreten durch den Gründer Kilian Kleinschmidt

Optimierung der bestehenden Abläufe und Einrichtungsstrukturen von österreichischen Flüchtlingsaufnahmezentren im Sinne internationaler Standards und Best Practice Erfahrungen im internationalen Umfeld sowie Umsetzung effektiverer und menschengerechterer Systeme in der Flüchtlingsversorgung

Noch nicht abgerechnet

Paul Mitchell BA

Bauarchäologische und baubegleitende Beratung an der KZ-Gedenkstätte Mauthausen

€ 1.824

ÖWD – Österreichischer Wachdienst

Rufbereitschaft f. Alarm-, Brandmelde- und Schrankenanlage an der KZ-Gedenkstätte Mauthausen außerhalb der Dienstzeiten

€ 1.961,49

G-Force

Wochenendbereitschaftsdienst anlässlich der Befreiungsfeiern in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen

€ 552

Dr. Reinhard Otto

Recherchen zur Publikation „Sowjetische Kriegsgefangene in nationalsozialistischen Konzentrationslagern 1941 – 1945 mit besonderer Berücksichtigung des Konzentrationslagers Mauthausen“

€ 5.000

Mag. Johannes Güttler

Teamsupervision für Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Mauthausen

€ 798,80

Österr. Rotes Kreuz OÖ

Erste Hilfe Kurs für Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Mauthausen

€ 700,50

Wirtschaftskammer Österreich

Führungskräftelehrgang Zukunft.Frauen.9

€ 3.960

o. Univ. Prof. Dr. Clemens Jabloner

Mitwirkung an der "Interdisziplinären Kommission zum verantwortungsvollen Umgang mit NS-Kultstätten"

€ 2.000

o. Univ. Prof. Dr.  Stefan Karner

Mitwirkung an der "Interdisziplinären Kommission zum verantwortungsvollen Umgang mit NS-Kultstätten"

Noch nicht abgerechnet

o. Univ. Prof. Dr. Oliver Rathkolb

Mitwirkung an der "Interdisziplinären Kommission zum verantwortungsvollen Umgang mit NS-Kultstätten"

Noch nicht abgerechnet

Mag. Florian Kotanko

Mitwirkung an der "Interdisziplinären Kommission zum verantwortungsvollen Umgang mit NS-Kultstätten"

€ 2.000

Andreas Zembaty

Kommunikationsmanagement und Sozialmarketing für das Projekt POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.

RECHTE.

€ 5.947,94

Mag.a Gudrun Rabussay-Schwald

Inhaltlich-konzeptionelle Arbeit für das Projekt POLIZEI.MACHT.MENSCHEN. RECHTE unter besonderer Berücksichtigung sozialwissenschaftlicher und menschenrechtlicher Grundlagen; Konzeption Erstellung der Leitsätze; Prüfung der Leitsätze betreffend Ist-Stand und Soll-Stand.

€ 1.826,53

Mag. Walter Suntinger

Beratungsleistung im Themenbereich „Menschenrechte“ für das Projekt POLIZEI. MACHT.MENSCHEN. RECHTE aufgrund langjähriger Erfahrung im Bereich der menschenrechtlichen Analysen.

€ 1.011,61

FH Campus Wien

Studie über die Betroffenheit der österreichischen Unternehmen von Wirtschafts- und Industriespionage im Zuge des WIS-Projektes

€ 6.000

GPK Event- und Kommunikations GmbH

Unterstützungsleistungen zur Plattform gegen Extremismus, Rassismus und Diskriminierung

€ 13.830

SANS Institute

Forensikschulung

€ 5.428

Trainingscenter.at GmbH

IT-Fachausbildungen

€ 8.592

aETC EDV-DienstleistungsGmbH

IT-Fachausbildungen

€ 12.477

Cleverbridge AG

IT-Fachausbildungen

€ 3.506

TÜV-Austria

Security-Spezialausbildungen und Zertifizierungslehrgänge (ISF-Fondsmittel - EU-kofinanziert)

€ 21.242,40

DeepSec GmbH

IT-Fachausbildung (ISF-Fondsmittel - EU-kofinanziert)

€ 2.793

makeit information systems GmbH

IT-Fachausbildung (ISF-Fondsmittel - EU-kofinanziert)

€ 8.004

SBA Research GmbH

Informations- und Schulungspartnerschaft (ISF-Fondsmittel - EU-kofinanziert)

€ 12.000

 

Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation

Neue Medien und Internetkriminalität

€ 1600

Dr. Thomas Schmidinger

Fachvortrag I zum Thema Jihadismus: Radikalisierung, Deradikalisierung und Prävention

€ 1.000

Dr. Thomas Schmidinger

Fachvortrag II zum Thema Jihadismus: Radikalisierung, Deradikalisierung und Prävention

Noch nicht abgerechnet

Institut Suchtprävention

Fachvortrag zum Thema Suchtprävention

Noch nicht abgerechnet

Dipl. Päd. Moussa Al-Hassan Diaw

Fachvortrag zum Thema Jihadismus: Radikalisierung, Deradikalisierung und Prävention

Noch nicht abgerechnet

UBMC Unternehmens-beratung

Betriebswirtschaftliche Beratung einer Sonderkommission

€ 31.812

Austrian Center for Law Enforcement Sciences- ALES, Universität Wien, Rechtswissenschaftliche Fakultät

Rechtliche Begleitung hinsichtlich der Definition des gesetzlichen Regelungsbedarfs des Gesetzesentwurfes zum PStSG

Noch nicht abgerechnet

Canon Austria GmbH

Skyko Schulung Intensivkurs Fiery Druckserver

€ 540

Loisel.Spiel.Zach GmbH

LSZ CIO-Kongress

€ 504

Loisel.Spiel.Zach GmbH

Studienreise USA

€ 3.600

GPK Advertising GmbH

Strategie- und Kommunikationsberatung

Noch nicht abgerechnet

Public Opinion k.s.

Themen- und Imagemonitoring

€ 77.000

GfK Austria GmbH

Durchführung einer regelmäßigen Erhebung zum Thema "Subjektives Sicherheitsgefühl der österreichischen Bevölkerung ("SuSi III")

€ 24.864

J.B.L. Wissensmanagement und Consulting GesmbH

Beratung betreffend Sicherheitsforschung

€ 54.000

Buchhaltungsagentur

Ausbildung zum Anweisungsreferent

€ 840

AUVA - Allgemeine Unfallversicherungsanstalt

Forum Prävention

€ 300

a.o. Univ. Prof. Dr. Henriette Walter,

a.o. Univ. Prof. Dr. Christian Wöber

Polizeiärztetagung "Suizid, Suizidprävention und Kopfschmerz"

€ 500,06

Deniz Kirimsoy

Sprachausbildung türkisch Fortsetzung

Noch nicht abgerechnet

Frau Alzbeta Kaskov

Sprachunterricht Tschechisch

€ 460,25

Österr. Rotes Kreuz NÖ
Österr. Gesellschaft für Notfall- und Katastrophenmedizin

Wiener Neustädter Notfallkongress
16. ÖNK-Kongress

Noch nicht abgerechnet

AUVA - Allgemeine Unfallversicherungsanstalt

Arbeiten im richtigen Licht

€ 260

Sprachcaffe

Sprachausbildung Französisch

€ 268,51

BSM Brandschutz Sicherheit Management GmbH

Brandschutz Aus- und Fortbildung

€ 17.771,06

Solvistas GmbH

EDV-Supportleistungen für SAS

€ 77.100,12

Mag.a Lisa Bicker

Fremdsprache Englisch in der Polizeigrundausbildung

€ 2.370

N.N.2

Fremdsprache Englisch in der Polizeigrundausbildung

€ 990

Verein Autonomer Österreichischer Frauenhäuser

Vortrag Gewalt in der Privatsphäre in der Polizeigrundausbildung

€ 1.221,02

Verein HPE Niederösterreich

Seminar „Umgang mit psychisch Erkrankten und ihren Angehörigen“ in der Polizeigrundausbildung

€ 4.750

Stefano Falchetto, DSA

Vortrag „Gewalt in der Privatsphäre“

€ 1.276,20

Dr. Roland Sedivy, MLS

Lehrveranstaltung „Gerichtsmedizin/ Obduktion“

€ 1.800

Österreichische Wasserrettung, Abschnittsleitung Ybbs/ Donau

Vortrag Wasserrettung

€ 1.000

Mag.a Michaela Obenaus

Vortrag „Strafprozessordnung“ in der Fachausbildung für den Kriminaldienst 2015

€ 360

a.o. Univ. Prof. Dr. med. Christian Reiter

Vortrag “Einschreiten bei Todesfällen” in der Fachausbildung für den Kriminaldienst 2015

€ 724

Verein HPE Burgenland

Seminar "Umgang mit psychisch Erkrankten und ihren Angehörigen"

€ 950

Magistratsabteilung 11 (Amt für Jugend und Familie)

Seminar "Gewalt in der Privatsphäre"

€ 248,16

Österr. Rotes Kreuz - Landesverband Burgenland

Erste Hilfe Kurs

€ 2.630

Verein AHA HPE Seminar

Umgang mit psychisch Kranken

€ 1.900

Frauenhaus Haag

Vortrag Gewaltschutzgesetz

€ 1.059,20

Verein HPE OÖ

Seminar "Umgang mit psychisch Erkrankten und ihren Angehörigen"

€ 2.850

OStR Prof. Mag. Karl Eidljörg

Fremdsprache "Englisch" in der Polizeigrundausbildung

€ 1.000

Frauenhaus Vöcklabruck

Gewalt in der Privatsphäre in der Polizeigrundausbildung

€ 700

Frauenhaus Steyr

Gewalt in der Privatsphäre in der Polizeigrundausbildung

€ 350

Ikechukwu Okafor (Black Community)

Menschenrechte in der Polizeigrundausbildung

€ 500

Mag. Günter Jessenig

Fremdsprache Englisch in der Polizeigrundausbildung

€ 1.324

Verein HPE Kärnten

Umgang mit psychisch Erkrankten und ihren Angehörigen

€ 1.900

Mag. Harald Seyerl

Vortrag Zeitgeschichte

€ 1.224

N.N.1

Fremdsprache Englisch in der Polizeigrundausbildung

€ 3.131,97

Verein HPE Wien

Umgang mit psychisch Erkrankten

€ 2.850

Regina Brandstätter

Vortrag Gewalt in der Familie

€ 403,52

Petra Mandl

Vortrag Gewalt in der Privatsphäre

€ 203,52

Medizinische Universität Graz

Vortrag „Gerichtsmedizin in Kombination mit einer Obduktion“

€ 986

Univ. Prof. Dr. E. Peter Leinzinger

Vortrag „Bearbeitung von Todesfällen“

€ 432

Hr. Fred Ohenhen

Vortrag „Interkulturelles Lernen“

€ 1.080

Österr. Rotes Kreuz – Geschäftsstelle Graz-Stadt

Vortrag Erste Hilfe

€ 1.840

Dr. Günter Klug

Vortrag Umgang mit psychisch Erkrankten und ihren Angehörigen

€ 1.560

Verein „Achterbahn“

Vortrag Umgang mit psychisch Erkrankten und ihren Angehörigen aus der Sicht des selbst Betroffenen

€ 300

HPE Österreich

Information zu den Problemstellungen im Umgang mit psychisch Erkrankten und deren Angehörigen

€ 200

Mag. Sabine Oswald

Vortrag Umgang mit älteren und alten Menschen in der täglichen Polizeiarbeit

Noch nicht abgerechnet

Gabriela Kellermann

Vortrag Umgang mit Jugendlichen

Noch nicht abgerechnet

Monika Weiss

Unterricht angewandte Psychologie

€ 1.575

Monika Weiss

Gesellschaftslehre/ADL

€ 400

Monika Weiss

Vorbereitung Dienstprüfung, Tätigkeit als Mitglied im Prüfungssenat

€ 475

Medizinische Universität Innsbruck, Institut für Gerichtliche Medizin
a. o. Univ. Prof. Dr.med. Walter Rabl

Kriminalistik / Leib - Leben

€ 623,92

Matthias Ludescher

Englischunterricht

€ 2.507,78

Dr. OA Spöttl

Erste Hilfe

€ 1.324

CONNEXIA,
Gesellschaft für Gesundheit und Pflege GmbH

Vortrag Umgang mit Demenz

€ 152,40

Pro Mente Vorarlberg GmbH

Vortrag Umgang mit psychisch Kranken

€ 1.341,47

Josef Bertsch

Vortrag Halten von Tieren

€ 200

Univ. Prof. Dr. Gerhard Wanner

Vortrag Gesellschaftslehre

€ 2.085,30

Brigitta Rannicher

Englischunterricht

€ 6.300

Erna Schröffel

Englischunterricht

€ 4.400

Magistrat der Stadt Wien

Vorträge Gewalt in der Privatsphäre

€ 5.600

Schuldnerberatung Wien

Vorträge Schuldnerberatung

€ 980

Verein HPE Österreich

Vortrag Umgang mit psychisch Erkrankten und Angehörigen

€ 1.110

Tiroler Frauenhaus Opferschutz

Vorträge Gewalt in der Familie

€ 794,40

Krisen und Interventionszentrum für Kinder u Jugendliche

Vorträge Gewalt in der Familie

€ 1.588,80

Mag. Dr. Jörg Spenger

Vortrag Lehren und Lernen

€ 3.120

Mag.a Gudrun Rabussay-Schwald

Vorträge Menschenrechte

€ 9.100

Mag. Dr. Jörg Spenger

Rhetoriktraining

€ 1.040

Kopfschritte OG

Vortrag Coaching

€ 10.920

Universität Salzburg
Österreichisches Institut für Menschenrechte

Vortrag Menschenrechte

€ 5.107,38

OStR Prof. MMag. Dr. Lichowsky

Berufsreifeprüfung

€ 5.000

OStR Prof. MMag. Dr. Lichowsky

Multiple Choice-Fragen

€ 3.705

Mag. Dr. Jörg Spenger

Multiple Choice-Fragen

€ 3.705

Matthias Ludescher

Abschlusstest im Lehrgegenstand "Englisch"

€ 510

Mag. Stefan Börger

Workshop Verfassung und EU-Recht

€ 665

Nicole Gaul

Workshop Fremdsprachen/Englisch

€ 640

John T. Harter

Workshop Fremdsprachen/Englisch

€ 626

Latzenhofer OG

Seminar Protokoll & Courtoisie

€ 1.058,80

Mag. Franz Sitzwohl
Dr. Alfred Gerstl

Planspiel „Strategic Gaming“ MSSM 2014

€ 1.248

Dipl. Jur. Kaja Lehr

Workshop zum Thema Joint Investigation Teams (JIT) - Deutsch

€ 936

Dipl. Jur. Kaja Lehr

Workshop zum Thema Joint Investigation Teams (JIT) - Englisch

€ 1.750

Gamal Turawa

Trainertätigkeit im Rahmen des CEPOL Kurses 71/2015: Management of Diversity

€ 1.500

Dr. Georg Fraberger

Trainertätigkeit im Rahmen des CEPOL Kurses 71/2015: Management of Diversity

€ 260

Kundayi Vambe

Trainertätigkeit im Rahmen des CEPOL Kurses 71/2015: Management of Diversity

€ 260

Esther Harm

Wartung der AEPC-Homepage

€ 1.570

Dr. Gertraud Trieb

Psychologie für Verbindungsbeamte

€ 624

Mag. Karin Ioannou-Naoum-Wokoun

Englisch für Verbindungsbeamte

€ 1.440

Mag. Thomas Londgin, BEd

Erstellung von Schulungskonzepten

€ 6.720

Dipl.-Päd. Mag. Gabriela Lindtner, MA

Erstellung von Schulungskonzepten

€ 6.720

Univ. Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf

Vorträge Strafrecht

Die derzeit abgerechneten Kosten von
€ 1.000,- werden von einem EU-Fonds getragen.

Pick & Barth Digital Strategies GmbH

Strategieberatung in den Bereichen Public Affairs und Digital Public Affairs sowie Kommunikations-beratung in den Bereichen Public Communication und Digital Public Communications

Die derzeit abgerechneten Kosten von
€ 3.000,- werden von einem EU-Fonds getragen.

Dr. Barbara Neiger, MA MBA

Schulung Compliance "Wie kann regelkonformes Verhalten sichergestellt werden?"

Die derzeit abgerechneten Kosten von
€ 2.880,- werden von einem EU-Fonds getragen.

 

 

 

LStA Mag. Barbara Haider

Schulung Waffenrecht

Die derzeit abgerechneten Kosten von € 476,- werden von einem EU-Fonds getragen.

Mag. Dr. Matthias Kopetzky

Schulung "Wirtschaftskriminalität" bei BAK-Lehrgängen

€ 1.500

Bernhard Bielesch

Schulung SAP im Überblick

Die derzeit abgerechneten Kosten von
€ 1.620,- werden von einem EU-Fonds getragen.

Dr. Georg Olschak

Schulung „Verhalten als Zeuge bei Gericht“

Die derzeit abgerechneten Kosten von € 180,- werden von einem EU-Fonds getragen.

Dimension Data Austria GmbH

Technikerschulung im Sprachnetzwerk und Notruf Callcenter

€ 5.184

 

 

Zu Frage 11:

Zur Beantwortung dieser Frage müsste etwa der Kauf jedes Bahntickets oder die Inanspruchnahme jeder Taxifahrt im Rahmen einer Dienstreise aufgelistet werden, weshalb ich von der Beantwortung dieser Frage aus verwaltungsökonomischen Gründen Abstand nehmen muss.

 

 

Mag.a Johanna Mikl-Leitner