759/AB XXV. GP
Eingelangt am 24.04.2014
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BM für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Anfragebeantwortung
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Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER Parlament 1017 Wien |
Wien, am 24. April 2014
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0086-IM/a/2014
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 863/J betreffend "personelle Ausstattung der Kabinette und Staatssekretariatsbüros", welche die Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen am 26. Februar 2014 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 bis 3 und 9 bis 16 der Anfrage:
Die Angaben betreffend die Mitarbeiter/innen (ohne Sekretariats- und Kanzleikräfte sowie sonstigem Hilfspersonal) meines Kabinetts als Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend mit Stand 28.2.2014 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
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Name |
Rechtsgrundlage |
Aufgabenbereich |
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Mag. Harald Kaszanits |
Arbeitsleihvertrag |
Kabinettchef |
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Mag. George Wallner, M.Sc. |
Arbeitsleihvertrag |
stv. Kabinettchef und Fachreferent für Wissenschaft und Forschung |
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Name |
Rechtsgrundlage |
Aufgabenbereich |
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Mag. Waltraud Kaserer |
Arbeitsleihvertrag |
stv. Kabinettchefin und Pressesprecherin |
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Mag. Volker Hollenstein |
Arbeitsleihvertrag |
Pressereferent |
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Mag. Tanja Neubauer (bis 1.3.2014) |
VBG-Sondervertrag |
Fachreferentin für Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht |
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MMag. (FH) Florian Huemer |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferent für Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht |
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Ing. Mag. Rainer Will |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferent für Wirtschaftspolitik, Innovation und Technologie |
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Christian Bahoo, M.Sc. |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferent für Außenwirtschaft und Europäische Integration |
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Dr. Alexander Burz |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferent für Unternehmenspolitik |
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Maryrose Sutterlüty, B.A. |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferentin für Tourismus und Historische Objekte |
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Ing. Dr. Markus Preiner |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferent für Energie und Bergbau |
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Mag. Isabella Plimon |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferentin für Klimapolitik, Umweltpolitik und Bergbau |
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Mag. Caroline Fritz |
Arbeitsleihvertrag |
persönliche Assistenz HBM |
Die Arbeitsleihverträge wurden mit Interessenvertretungen, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung und einem Amt einer Landesregierung abgeschlossen. Trainees im Sinne der gegenständlichen Anfrage wurden und werden keine beschäftigt.
Die Angaben betreffend die Mitarbeiter/innen (ohne Sekretariats- und Kanzleikräfte sowie sonstigem Hilfspersonal) im Kabinett meines Amtsvorgängers o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle als Bundesminister für Wissenschaft und Forschung mit Stand 28.2.2014 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
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Name |
Rechtsgrundlage |
Aufgabenbereich |
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Mag. Maximilian Richter |
VBG |
Fachreferent für Universitätspolitik, ÖH, KMA, System-themen |
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Dr. Andreas Lederer (bis 7.3.2014) |
VBG-Sondervertrag |
Fachreferent für europäische und internationale Forschung, EFRE, Mobilität, Wissenschaftskommunikation |
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Felix Lamezan-Salins, B.A. |
Arbeitsleihvertrag |
stv. Pressesprecher / Organisation und Öffentlichkeitsarbeit |
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Name |
Rechtsgrundlage |
Aufgabenbereich |
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Mag. Monika Gamper |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferentin für Universitäts-Administration, Leistungsvereinbarungs‑ Verhandlungen |
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Dr. Jakob Calice |
Arbeitsleihvertrag |
Fachreferent
für Grundlagenforschung, FTI-Strategie, Forschungsraum, |
Die Arbeitsleihverträge wurden mit privaten Institutionen geschlossen. Trainees im Sinne der gegenständlichen Anfrage wurden und werden keine beschäftigt.
Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:
Die Gesamtkosten (Personalkosten der Bundesbediensteten und Arbeitsleihen inklusive aller Dienstgeberanteile an der Sozialversicherung und allfälligen Pensionskassenbeiträgen) aus der Beschäftigung der Referent/inn/en in meinem Kabinett als Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betrugen zum derzeitigen Stand im Monat Februar 2014 € 119.178,46, jene aus der Be-schäftigung aller Mitarbeiter/innen (inklusive Sekretariats- und Kanzleikräfte sowie sonstigem Hilfspersonal) zum derzeitigen Stand € 171.165,77.
Die Gesamtkosten (Personalkosten der Bundesbediensteten und Arbeitsleihen inklusive aller Dienstgeberanteile an der Sozialversicherung und allfälligen Pensionskassenbeiträgen) aus der Beschäftigung der Referent/inn/en des Kabinetts meines Amtsvorgängers o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle als Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betrugen zum derzeitigen Stand im Monat Februar 2014 € 39.480,92, jene aus der Beschäftigung aller Mit-arbeiter/innen (inklusive Sekretariats- und Kanzleikräfte sowie sonstigem Hilfspersonal) zum derzeitigen Stand € 58.471,20.
Antwort zu den Punkten 6 bis 8 der Anfrage:
Die Personalkosten für die Mitarbeiter/innen beider Kabinette haben auf Grund von Bezugsanpassungen, Gehaltsvorrückungen, internen Zuständigkeitsver-schiebungen sowie Zu- und Abgängen über die genannten Jahre fluktuiert.