778/AB XXV. GP

Eingelangt am 25.04.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/17-PMVD/2014                                                                                             17. April 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat MMMag. Dr. Kassegger, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2014 unter der Nr. 811/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Liegenschaftsschließungen des Bundesheeres in der Steiermark und weitere geplante Einsparungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Die ressortinternen Planungen basieren auf den Ministerratsbeschlüssen vom 7. Juni 2005 „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“ und vom 17. September 2008 „Nutzung von Standorten des Bundesheeres über 2010 hinaus“. Weiterführende Planungen, insbesondere zur Verringerung von „schweren Waffensystemen“, sind noch nicht abgeschlossen, weshalb derzeit keine konkreten Aussagen dazu getroffen werden können.

Darüber hinaus verweise ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 10080/J (Nr. 9964/AB), Nr. 9525/J (Nr. 9403/AB), Nr. 7817/J (Nr. 7730/AB) und Nr. 8004/J (Nr. 7938/AB), jeweils XXIV.GP, durch meinen Amtsvorgänger.

Zu 7 und 8:

Auch diese Fragestellungen sind Teil des laufenden Beurteilungsprozesses zur aufgabenorientierten Anpassung der Heeresorganisation unter Berücksichtigung der konkreten Budgetentwicklung, weshalb derzeit eine Beantwortung nicht möglich ist.