785/AB XXV. GP
Eingelangt am 25.04.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/24-PMVD/2014 17. April 2014
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2014 unter der Nr. 845/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reform des Wehrdienstes – Betreuung der Soldaten verbessern" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3, 9 und 10:
In diesem Zusammenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Bearbeitung der Reform bzw. Attraktivierung des Grundwehrdienstes zunächst ein Pilotprojekt (Phase 1, Dauer ein Jahr) zur „Errichtung von gratis WLAN“ in militärischen Liegenschaften umgesetzt wurde. Nach Auswertung des Pilotprojektes ist eine erweiterte Nutzung an militärischen Standorten mit schlechter Mobilfunknetzanbindung vorgesehen. Für den Probebetrieb wurden die Truppenübungsplätze Seetaleralpe, Bruckneudorf und Allentsteig sowie die Walgau-Kaserne festgelegt. Das Pilotprojekt WLAN (Phase 1) wurde mit 27. Februar 2014 abgeschlossen. Die Planung bzw. Festlegung einer breitflächigen Ausstattung bzw. einer Struktur für den Gesamtbetrieb des WLAN (Phase 2) ist in Bearbeitung.
Zu 4 bis 6:
Das Soldatenset besteht aus Tasche, Taschenmesser, Stirnlampe, Tarnschminke, Notizblock, Bleistift mit Verlängerung und Spitzer, Lineal, Schnur, Armbanduhr, Trinkschlauch, Gefrierbeutel, Schlüsselanhänger und Feuerzeug, die Ausgabe erfolgt im zweiten Halbjahr 2014.
Zu 7 und 8:
Um die Versorgung mit Waren des persönlichen Bedarfes sicherzustellen, wurden im Rahmen des Militärmarketenderwesens im Frieden „ortsfeste Betreuungseinrichtungen“: Soldatenheime und Cafeterien als Betriebselemente errichtet. Diese sind im öffentlichen Interesse und ohne Gewinnabsicht geführte Einrichtungen des Bundesheeres mit dem Auftrag, die Betreuung und Versorgung der einzelnen Personengruppen sicherzustellen. Weitere Kooperationen sind nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere hinsichtlich notwendiger Umbauarbeiten, in den nächsten Jahren vorgesehen. Nicht unerwähnt möchte ich lassen, dass die Auswertung der ersten GWD-Fragebögen eine 76 %-ige Zufriedenheit der Bedarfsträger im Bereich Freizeitangebot, Soldatenheime sowie eine 79 %-ige Zustimmung im Bereich der Verpflegung ergeben hat. Im Bereich der Verpflegs- und Betreuungseinrichtungen wurden im Jahre 2013 bauseitig rund 3,1 Mio. Euro aufgewendet.