792/AB XXV. GP

Eingelangt am 25.04.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/31-PMVD/2014                                                                                             17. April 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Februar 2014 unter der Nr. 913/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Repräsentationsausgaben" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 2c und 4:

Die im Budget 2013 veranschlagten Repräsentationsausgaben wurden um 39 Prozent unterschritten. Für den Bereich des Bundesministers fielen 725,-- Euro pro Monat an. Die budgetierte Amtspauschale wurde 2013 um 26 Prozent unterschritten. Eine Aufschlüsselung der einzelnen Ausgaben nach ihrem Zweck ist auf Grund der neuen Kontenstruktur nicht mehr vorgesehen. Da die einzelweise Auswertung mit einem außerordentlich hohen, nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand verbunden wäre, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 2e und f:

Für die übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralstelle fielen rund 28,-- Euro pro Monat an.

Zu 5:

Ressortmittel wurden den gesetzlichen Vorgaben entsprechend ausschließlich für Ressortzwecke verwendet.

Zu 6:

Im Vergleich zum Jahr 2013 wurden die Repräsentationsausgaben um rund 16 Prozent niedriger budgetiert.

Zu 7:

Im Voranschlag für das Jahr 2014 sind seit dem Jahr 1984 unverändert 10.000,-- Euro vorgesehen.