799/AB XXV. GP

Eingelangt am 25.04.2014
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BM für Europa, Integration und Äußeres

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2014 unter der ZI. 816/J-NR/2014 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „der wachsenden EU-Skepsis der Österreicher“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Zahlreiche Informations- und Dialoginitiativen auf europäischer Ebene sowie in den EU- Mitgliedstaaten haben zum Ziel, sich mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in Zusammenhang mit den Entwicklungen in der EU auseinanderzusetzen.

Gerade das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) hat dem Umstand, dass die Bürgerinnen und Bürger neben Informationsbroschüren und Internetportalen auch das persönliche Gespräch und den direkten Kontakt wünschen, durch eine Reihe von Dialoginitiativen Rechnung getragen. Für konkrete Beispiele über laufende und vergangene Informationsmaßnahmen des BMEIA zur Europäischen Union verweise ich auf meine Beantwortung Ihrer parlamentarischen Anfrage ZI. 140/J-NR/2013 vom 22. Jänner 2014.

Zu den Fragen 3 bis 6:

Um über die Wahl zum Europäischen Parlament zu informieren, wird es eine gemeinsame österreichweite Informationskampagne mit dem Bundeskanzleramt in den Printmedien geben.

Darüber hinaus habe ich mich im Februar 2014 in einem Schreiben an die Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher gewandt, um auf die Wahl zum Europäischen Parlament und die Modalitäten der Stimmabgabe hinzuweisen.

Weiters wurden in Zusammenarbeit mit der Vertretung des Europäischen Parlaments und der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik Aktivitäten unter dem Motto „Laufen für Europa“ im Vorfeld vom und beim Wien Marathon durchgeführt, um auf den Wahltermin aufmerksam zu machen.

In Vorbereitung auf die Europawahl ist es dem BMEIA auch ein großes Anliegen, Erst- und Jungwählerinnen über die bevorstehende Wahl zu informieren. Daher ist die von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik entwickelte Wanderausstellung zu den Europawahlen 2014 „Europa - was ist jetzt?“, die seit September 2013 durch Schulen in ganz Österreich tourt, auch in den Räumlichkeiten des Außenministeriums für Schulklassen zu besichtigen.

Auch bei den Social-Media Aktivitäten des BMEIA wird es einen Europawahlschwerpunkt geben.