847/AB XXV. GP

Eingelangt am 28.04.2014
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BM für Bildung und Frauen

Anfragebeantwortung

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Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

Wien, 24. April 2014

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 926/J-NR/2014 betreffend Budgetaufwand für Werbung, die die Abg. Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen am 28. Februar 2014 an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur richteten, wird im Hinblick auf die Bundes­ministeriengesetz-Novelle 2014 wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Hinsichtlich der im Wege der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien des damaligen Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Jahr 2012 getätigten Ausgaben wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 14861/J-NR/2013 verwiesen. Die im Wege der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien im Jahr 2013 getätigten Ausgaben betrugen EUR 3.238.380,34 und beinhalten diese Ausgaben Inseratenschaltungen, Druckkostenbeiträge, Herstellung und Vertrieb von Publikationen, Leistungen von Agenturen und Einzelpersonen (zB. Druckerei, Grafik, Übersetzung, Layout), Nutzung verschiedener APA-Dienste sowie Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements zur Herstellung des hausinternen Pressespiegels.

 

Hinsichtlich der Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Informationsarbeit aus den Budgetmitteln für Frauenangelegenheiten ehemals im Bundeskanzleramt im Jahr 2012 wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 14852/J-NR/2013 verwiesen. Im Jahr 2013 kam aus den Budgetmitteln für Frauenangelegenheiten für Öffentlichkeitsarbeit und Informationsarbeit insgesamt ein Betrag in Höhe von rd. EUR 342.600,-- zur Anweisung.


Die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit der nachgeordneten Dienststellen könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden.

 

Zu Fragen 2, 5, 7 und 9:

Hinsichtlich der im Wege der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien des damaligen Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Jahr 2012 und im Zeitraum 1. Jänner 2013 bis zum 22. Mai 2013 getätigten Schaltungen in Printmedien und Internet wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 14861/J-NR/2013 verwiesen.

Für den Zeitraum 23. Mai 2013 bis zum 31. Dezember 2013 wird hinsichtlich der in diesem Zeitraum in Printmedien getätigten Einschaltungen auf die nachfolgende Aufstellung verwiesen:

 

Medium

Sujet

Betrag in EUR (inkl. Abgaben und Steuern)

News

Freier Eintritt

10.442,26

Heute

Freier Eintritt

29.709,29

Heute

Freier Eintritt

29.709,29

Woman

Schulische Tagesbetreuung

10.092,60

Kronen Zeitung, Kids Krone

Freier Eintritt

6.300,00

Kosmo

Freier Eintritt

9.979,20

Die Gemeinde.Insider

Grußworte Pessach 2013/Kultusamt

872,03

Österreich

Freier Eintritt

21.204,43

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Rat und Rätsel Kinderkrebshilfe

Logoschaltung

413,28

Heute

Freier Eintritt

29.709,29

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Kronen Zeitung

Freier Eintritt

20.336,40

Klasse das Elternmagazin

Freier Eintritt

1.250,00

Sefardinews

Grußworte Pessach/Kultusamt

450,00

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Heute

Freier Eintritt

16.049,32

Salzburger Nachrichten

Freier Eintritt

4.814,46

Oberösterreichische Nachrichten

Freier Eintritt

7.495,37

Tiroler Tageszeitung

Freier Eintritt

5.688,41

Vorarlberger Nachrichten

Freier Eintritt

3.752,83

Kleine Zeitung

Freier Eintritt

17.334,16

Kurier

Fairness Award

21.079,80

Kronen Zeitung

Freier Eintritt

20.336,40

Die Presse

Freier Eintritt

15.408,04

WIR

Freier Eintritt

1.312,50

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Heute

Freier Eintritt

16.049,32

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

VOR Magazin

Freier Eintritt

3.465,00

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Skip

Freier Eintritt

13.226,86

Juden in Mitteleuropa

Weiße Feder

950,00

Heute

Freier Eintritt

16.049,32

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Falter

Kind in Wien 2013

4.019,40

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Heute

Freier Eintritt

16.049,32

Schulkalender 2013/14

Freier Eintritt

2.520,00

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Heute

Freier Eintritt

29.709,29

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Österreich

Freier Eintritt

8.028,17

Österreich

Freier Eintritt

12.087,24

Österreich

Gemeinsam die Zukunft gestalten

61.885,19

Österreich

Freier Eintritt

10.053,20

Klasse das Elternmagazin

Schulische Tagesbetreuung

1.250,00

Sichtweisen

Freier Eintritt

1.767,15

Regionalmedien Austria

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

45.593,10

Heute

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

29.709,29

Heute

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

29.709,29

Österreich

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

12.087,24

Österreich

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

8.028,17

Österreich

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

8.028,17

Österreich

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

8.028,17

Österreich

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

8.028,17

Kronen Zeitung

Freier Eintritt

20.336,40

Kronen Zeitung

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

36.861,30

Kronen Zeitung

Freier Eintritt

6.300,00

Kronen Zeitung

Freier Eintritt

20.336,40

Österreich

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

10.053,20

Oberösterreichische Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

9.326,54

Oberösterreichische Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

9.326,54

Oberösterreichische Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

9.326,54

Salzburger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

9.014,04

Tiroler Tageszeitung

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

20.496,71

Tiroler Tageszeitung

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

9.390,47

Schulanfangszeitung 2013/14

NMS, Freier Eintritt, Schulische Tagesbetreuung

6.510,00

Vorarlberger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

13.688,29

Vorarlberger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

11.323,56

Vorarlberger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

11.323,56

Wiens beste Häuser 2013/2014

Freier Eintritt

11.214,00

Salzburger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

7.649,51

Salzburger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

8.112,66

Salzburger Nachrichten

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

9.014,04

Kronen Zeitung

Neue Mittelschule. Zukunft gestalten.

36.861,30

Kronen Zeitung

Freier Eintritt

20.336,40

David

Grußworte zu Neujahr/Kultusamt

1.090,00

Programmheft Jüdisches Institut für Erwachsenenbildung

Hinweis auf BMUKK Website

334,95

Illustrierte Neue Welt

Grußworte zu Neujahr/Kultusamt

1.164,24

Sefardinews

Grußworte zu Neujahr/Kultusamt

450,00

Die Gemeinde.Insider

Grußworte zu Neujahr/Kultusamt

872,03

Die Presse

NMS

7.865,42

Die Presse

Freier Eintritt

7.865,42

Die Presse

Freier Eintritt

7.865,42

Die Presse

Freier Eintritt

7.865,42

Die Presse

NMS

7.865,42

ahs aktuell

Freier Eintritt

1.365,00

WIR

Schulische Tagesbetreuung

1.312,50

Heute

Freier Eintritt (Sonderausgabe „Lange Nacht der Museen“)

3.654,01

SchülerInnenkalender 2013/14

Freier Eintritt

6.000,00

Buchklub

Medienserviceangebot

840,00

Das Jüdische Echo

Freier Eintritt

2.625,00

David

Grußworte Chanukka/Kultusamt

1.090,00

Illustrierte Neue Welt

Grußworte Chanukka/Kultusamt

1.164,24

Lehrlingskalender 2013/2014

Freier Eintritt

2.000,00

Die Gemeinde:Insider

Grußworte Chanukka/Kultusamt

872,03

Kleine Zeitung

BeSt³ Graz

3.512,70

Soundportal

BeSt³ Salzburg Logo

1.000,00

Advantage

BeSt³ Graz

650,00

 

Schaltungen im Hörfunk, TV oder Internet sind in diesem Zeitraum nicht getätigt worden.

 

Hinsichtlich der Druckkostenbeiträge im Jahr 2012 und im Zeitraum 1. Jänner 2013 bis zum 22. Mai 2013 wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 14861/J-NR/2013 verwiesen. Im Zeitraum 23. Mai 2013 bis 31. Dezember 2013 wurden Druckkostenbeiträge geleistet an (Betrag in EUR brutto):

 

News

News Schule

98.280,00

Kleine Zeitung

Kleine Kinderzeitung

120.000,00

Der Standard

Der österreichische Film

78.750,00

News

News Schule

98.280,00

 

Hinsichtlich der aus den Frauenbudgetmitteln ehemals im Bundeskanzleramt gesetzten Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien im Jahr 2012 wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 14852/J-NR/2013 verwiesen, ebenso hinsichtlich der im Zeitraum 1. Jänner 2013 bis zum 22. Mai 2013 getätigten Schaltungen.

Im Zeitraum 23. Mai 2013 bis zum 31. Dezember 2013 wurden folgende Einschaltungen in Printmedien und audiovisuellen Medien aus den Frauenbudgetmitteln getätigt:

 

Sujet/Medium

Betrag in EUR (inkl. Abgaben und Steuern)

Einschaltungen zwecks Information zur Väterkarenz

Welt der Frau

19.278

Einschaltungen zwecks Information zum Fem:Help App

Biber

3.024

Profil

8.659

an.schläge

725

Frauensolidarität

628

Falter

3.726

Woman

11.210

News

11.598

NÖN, Lokalausgaben

13.519

Madonna

7.390

Einschaltungen zwecks Information zum Gehaltrechner

 

an.schläge

725

„Datum - Seiten der Zeit“

2.024

Welt der Frau

3.427

Einschaltung zwecks Information zum Beratungsangebot der GAW

 

20er Taschenkalender 2014

300

 

Ferner wurden in den Jahren 2012 und 2013 keine Druckkostenbeiträge aus den Frauen­budgetmitteln gesetzt.

 

Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des damaligen Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur und ehemals des Bundes­kanzleramtes. Die Rechtsgrundlage für Informationsaktivitäten findet sich im Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes 1986 sowie in Art. 17 B-VG.

 

Die durch nachgeordnete Dienststellen gesetzten Informationsaktivitäten könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden.

 

Zu Frage 3:

Die im Wege der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien des damaligen Bundes­ministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Jahr 2014 bis zum Stichtag der Anfragestellung getätigten Ausgaben betrugen EUR 137.124,30 und beinhalten diese Ausgaben Inseraten­schaltungen, Herstellung und Vertrieb von Publikationen, Leistungen von Agenturen und Einzel­personen (zB. Druck, Grafik, Übersetzung, Layout), Nutzung verschiedener APA-Dienste sowie Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements zur Herstellung des hausinternen Pressespiegels.

 

Im abgefragten Zeitraum kamen keine Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Informationsarbeit aus den Budgetmitteln für Frauenangelegenheiten zur Anweisung.

 

Die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit der nachgeordneten Dienststellen könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden.

 

Zu Fragen 4, 6 und 8:

Für den Zeitraum 1. Jänner 2014 bis zum 28. Februar 2014 wird hinsichtlich der in diesem Zeitraum in Printmedien getätigten Einschaltungen auf die nachfolgende Aufstellung verwiesen:

 

Medium

Sujet

Betrag in EUR (inkl. Abgaben und Steuern)

Österreich

Ganztägige Schulformen

35.085,96

Biorama Monopol

The Gap

BeSt³ Wien Insertion

2.520,00

 

Schaltungen im Hörfunk, TV oder Internet sind in diesem Zeitraum nicht getätigt worden. Es wurden auch keine Druckkostenbeiträge in diesem Zeitraum geleistet.

 

Im abgefragten Zeitraum kamen aus den Budgetmitteln für Frauenangelegenheiten keine Kosten für Einschaltungen oder Druckkostenbeiträge zur Anweisung.


Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Fragen 2, 5, 7 und 9 verwiesen.

 

Zu Frage 10:

Nein.

 

Die Bundesministerin:

 

Gabriele Heinisch-Hosek eh.