Eingelangt am 28.04.2014
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BM für Verkehr,
Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara
PRAMMER
Parlament
1017
W i e n
Wien, am . April 2014
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Zanger und weitere
Abgeordnete haben am 28. Februar 2014 unter der Nr. 927/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Budgetaufwand für Werbung
gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 7 :
Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der von Ihrem
Ressort und dessen nachgelagerten Dienststellen in den Jahren 2012 und 2013
für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl.
Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen) ausgegeben wurde (separat
aufgegliedert für beide Jahre)?
Ø Welche Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort
bzw. nachgelagerte Dienststellen in den Jahren 2012 und 2013 aufgegliedert nach
Medium, Informationszweck und Kosten (inkl. Steuern) gesetzt (separat
aufgegliedert für beide Jahre)?
Was die Öffentlichkeitsarbeit bzw.
Informationstätigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation
und Technologie im Jahr 2012 betrifft, erlaube ich mir vorweg auf meine
Anfragebeantwortung zur schriftlichen Anfrage Nr. 14862/J zu verweisen.
Die Daten für den Zeitraum 1. Jänner bis
22. Mai 2013 können gleichfalls der Anfragebeantwortung zur schriftlichen
parlamentarischen Anfrage Nr. 14862/J entnommen werden.
In Ergänzung dazu wurden seitens meines
Ressorts samt nachgeordneter Dienststellen für Öffentlichkeitsarbeit
exklusive der laut Medienkooperations- und förderungs-Transparenzgesetz an
die RTR zu übermittelnden Liste zum Themenbereich Verkehr sowie Forschung
und Technologie
€ 519.877,80 (zzgl. USt) ausgegeben.
Davon wurden Druckkostenbeiträge in der
Höhe von € 27.445,21 (zzgl. USt) geleistet.
Zu den Fragen 2, 5 und 9:
Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien
und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten
Dienststellen in den Jahren 2012 und 2013, aufgegliedert nach Medium,
Informationszweck, Informationsart und Kosten, Rechtsgrundlage und
Auftraggeber, gesetzt (separat aufgegliedert für beide Jahre)?
Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen
Einschaltungen in den Jahren 2012 und 2013 (inkl. USt) (separat aufgegliedert
für beide Jahre)?
Ø Welche Dienststellen waren innerhalb Ihres
Ressorts in den Jahren 2012 und 2013 für die Anordnung, Bestellung und
Abwicklung von Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen
Medien, Druckkostenbeiträge und die Erstellung von allfälligen
Inseratsujets bzw. PR-Texten verantwortlich (separat aufgegliedert für
beide Jahre)?
Was die Informationsaktivitäten zum
Themenbereich Verkehr sowie Forschung und Technologie in Printmedien und
audiovisuellen Medien für das gesamte Jahr 2013 betrifft, verweise ich auf
die laut Medienkooperations- und förderungs-Transparenzgesetz an die RTR
zu übermittelnde Liste.
Die Abwicklung von Informationsaktivitäten
obliegt den nach der Geschäftseinteilung des bmvit zuständigen
Organisationseinheiten. Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit
findet sich im Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des
Bundesministeriengesetzes sowie in Art. 17 B-VG.
Zu den Fragen 3 und 8:
Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der von Ihrem
Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2014 bis zum
Einlangen dieser Anfrage für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und
Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen)
ausgegeben wurde?
Ø Welche Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort
bzw. nachgelagerte Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2014 bis zum Einlangen
dieser Anfrage aufgegliedert nach Medium, Informationszweck und Kosten (inkl.
Steuern) gesetzt?
Seitens meines Ressorts samt nachgeordneten
Dienststellen wurden im Zeitraum 1. Jänner bis 28. Februar 2014 für
Öffentlichkeitsarbeit exklusive der Meldungen laut Medienkooperations- und
förderungs-Transparenzgesetz an die RTR € 23.343,46 (zzgl. USt)
ausgegeben. Druckkostenbeiträge wurden keine geleistet.
Zu den Fragen 4 und 6:
Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien
und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten
Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2014 bis zum Einlangen dieser Anfrage,
aufgegliedert nach Medium, Informationszweck, Informationsart und Kosten (inkl.
Steuern), Rechtsgrundlage und Auftraggeber, gesetzt?
Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen
Einschaltungen in der Zeit vom 01.01.2014 bis zum Einlangen dieser Anfrage?
Im angefragten Zeitraum sind für
Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien, die laut
Medienkooperations- und förderungs-Transparenzgesetz an die RTR zu melden
sind, Kosten in der Höhe von € 78.251,00 (zzgl. USt)
entstanden.
Es wurden Informationen zu Maßnahmen wie
z.B. Forschungspraktika, aktuelle Forschungsthemen, div. Technologie,
Innovation, Mobil, Big Data, Top in CEE, TV-Dokumentation „Solar
Decathlon 2013“, Highlights CeBit geschaltet.
In nachstehenden Medien wurden Inserate
geschaltet:
Suceed, Giczy Media, die Presse, APA Sience, Krone
bunt, Österreich, Heute, Kurier, SN, TT, Kleine Zeitung, RMA, Standard,
Monitor, oe24 radio, Madonna.
Zu Frage 10:
Ø Haben Sie bzw. Ihr Ressort in den Jahren 2012 und
2013 Beiträge an andere Ressorts bzw. Institutionen für
Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit bezahlt oder gemeinsam mit
anderen Ressorts Öffentlichkeitsarbeit gemacht? Wenn ja,
a) an welches bzw. mit welchem Ressort?
b) wofür?
c) mit welchen Gesamtkosten für Ihr Ressort?
Ich verweise auf die Ausführungen in der
Anfragebeantwortung zur schriftlichen Anfrage Nr. 14862/J.
Darüberhinaus wurden keine Beiträge
für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit an andere Ressorts
bezahlt.
