Eingelangt am 28.04.2014
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BM für JUstiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0049-Pr 1/2014
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Republik Österreich
der bundesminister für justiz
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Museumstraße 7
1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0
E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 924/J-NR/2014
Der Abgeordnete zum Nationalrat Wolfgang Zanger und weitere Abgeordnete
haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Budgetaufwand
für Werbung“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 6:
Internetauftritt:
Das Bundesministerium für Justiz kommt seinem Auftrag
zur Information der Öffentlichkeit durch Herausgabe von Broschüren,
Abhalten von Veranstaltungen und Veröffentlichung von Sachinformationen
auf der Website Justiz (unter www.justiz.gv.at) nach. Informations-
und Werbekampagnen führt das Bundesministerium für Justiz nicht
durch; (mediale) Werbeeinschaltungen und Informationsaktivitäten in
Printmedien sowie audiovisuellen Medien werden nicht getätigt.
Für die Website Justiz betrugen die Kosten samt
Sicherheitsvorkehrungen, Infrastruktur, Lizenzen und Support:
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Abrechnungszeitraum 2012 25.152
Euro (inkl. USt)
·
Abrechnungszeitraum 2013 89.439,70
Euro (inkl. USt)
In diesem Betrag sind einmalige Kosten für eine
Erweiterung der Website Justiz um Auftritte für 166 Dienststellen der
Justiz und den Strafvollzug sowie für Adaptierungen der Startseite
enthalten.
·
Abrechnungszeitraum 2014 (bisher) 20.513,86
Euro (inkl. USt).
Im Jänner 2013 wurde mit der MediaWatch Institut
für Medienanalysen GmbH zur nutzerfreundlicheren Aufbereitung der Inhalte
der Website ein Werkvertrag abgeschlossen. Gegenstand des Vertrages war zum
einen die Messung der Inhalte von www.justiz.gv.at im Vergleich mit der
Nachfrage bei verschiedenen Suchmaschinen im Web (Einzelmessung) und zum
anderen die Messung der Nachfrage von bestimmten Themenbereichen (Future Issues)
bei den Suchmaschinen im Internet (Kosten: 34.200 Euro inkl. USt).
Berufs-
und Informationsmessen:
Für die Beteiligung an Messen sind dem Bundesministerium
für Justiz die nachfolgend angeführten Kosten entstanden:
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SUCCESS12 (Informationsmesse an der Universität Wien
(Juridicum); 21. März 2012), 2.388,-- Euro (inkl. USt),
·
EXCELLENCE12 (Informationsmesse an der Universität Graz, 21.
November 2012), 2.280,-- Euro (inkl. USt),
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„Treffpunkt – Erfolg“
(Berufsmesse an der Universität Salzburg, 16. Mai 2012), 2.280,-- Euro (inkl.
USt),
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SUCCESS13 (Informationsmesse an der Universität Wien
(Juridicum); 20. März 2013), 2.388,-- Euro (inkl. USt),
·
EXCELLENCE13 (Informationsmesse an der Universität Graz, 20.
November 2013), 2.388,-- Euro (inkl. USt),
·
„Treffpunkt – Erfolg“
(Berufsmesse an der Universität Salzburg, 15. Mai 2013), 2.280,-- Euro (inkl.
USt).
Umfragen
und Beauftragung von Agenturen:
Im März 2013 hat das Bundesministerium für
Justiz eine qualitative und quantitative Folgestudie "Vertrauen in die
österreichische Justiz 2013" von der Karmasin Motivforschungs GmbH
erarbeiten lassen. Die Kosten dafür beliefen sich auf 33.000 Euro (inkl. USt).
Das Bundesministerium für Justiz
beauftragte die Firma Heidi GLÜCK spirit &
support/ media + public affairs
consulting GmbH im Dezember 2012 mit Beratungs- und
Supportleistungen in Zusammenhang mit Öffentlichkeitsarbeit mit einem Maximalkontingent
von 272 Beraterstunden (zu je 300 Euro inkl. USt).
Justizbroschüre:
Im Herbst 2012/Frühjahr 2013 wurde die im
März 2013 veröffentlichte Justizbroschüre „Alles
was Recht ist“ in Auftrag gegeben, die den BürgerInnen die Arbeit
und die Aufgaben der Justiz näherbringen soll. Die Kosten für die
Erstellung der Broschüre – inklusive Drucklegung – beliefen
sich auf 76.158,85 Euro (inkl. USt).
Sonstiges:
Die Kosten für die Versendung von Pressemitteilungen
über das Originaltextservice (OTS) der APA beliefen sich für die
Jahre 2012 auf 2.997,87 (inkl. USt) Euro, im Jahr 2013 auf 3.205,36 Euro (inkl.
USt) und im Jahr 2014 (bisher) auf 44,82 Euro (inkl. USt).
Zu 7 und 8:
Im Jahr 2012 wurde dem jüdischen Kulturverein DAVID ein
Druckkostenbeitrag in der Höhe von 1.080 Euro (inkl. USt) und im Jahr 2013
ein Beitrag von 780 Euro (inkl. USt) gewährt. Im Jahr 2014 wurde noch kein
Druckkostenbeitrag bezahlt.
Zu 9:
Ich
verweise dazu auf die Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für
Justiz (abrufbar auf der Website Justiz), der alle Mitarbeiter der Abteilung
für Öffentlichkeitsarbeit und alle Mediensprecher entnommen werden
können.
Zu 10:
Nach
dem Kenntnisstand meiner Fachabteilung hat das Justizressort im abgefragten
Zeitraum weder Beiträge an andere Ressorts bzw. Institutionen für
Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit bezahlt oder gemeinsam mit
anderen Ressorts gemacht, noch Kostenbeiträge erhalten.
Wien, 23 . April 2014
Dr. Wolfgang Brandstetter