885/AB XXV. GP

Eingelangt am 05.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/33-PMVD/2014                                                                                                 2. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Windbüchler-Souschill, Freundinnen und Freunde haben am 5. März 2014 unter der Nr. 974/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Truppenübungsplatz Allentsteig" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Am Truppenübungsplatz Allentsteig (TÜPl A) finden laufend Ausbildungen und Übungen statt, die sich hauptsächlich auf Teileinheits- sowie Einheitsebene beschränken und meist tageweise durchgeführt werden. Diesen Übungen haben zum Ziel die Einsatzfähigkeiten des Österreichischen Bundesheeres zu stärken um im Falle von Naturkatastrophen bestens vorbreitet zu sein, sowie den Schutz der österreichischen Bevölkerung im In- und Ausland gewährleisten zu können.

Im Jahr 2013 gab es zwei große Übungen:

- EUROPEAN ADVANCE 2013 (21.05.13 bis 07.06.13):

- Teilnehmer insgesamt waren 3.740 Soldaten u. Zivilpersonen (darunter rund 300 Soldaten aus Frankreich, Deutschland und Italien).

- Übungsbeschreibung: Bewältigung von Aufgaben hinsichtlich Verbesserung von Planungs- und Führungsprozessen, Verbesserung von Koordination und Kooperation der teilnehmenden Truppen, die Zusammenarbeit mit staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen sowie der Umgang mit Medien im Rahmen einer EU-geführten Crisis Response Operation (CRO) unter Fokussierung auf mögliche Einsätze einer EU‑Battlegroup auf Basis eines UN Sicherheitsratsbeschlusses.

- SAFE RETURN 2013 (09.09.13 bis 20.09.13):

- Teilnehmer insgesamt waren 830 Soldaten u. Zivilpersonen (darunter rund 30 Soldaten aus Deutschland).

- Übungsbeschreibung: Evakuierung von EU Staatsbürgern aus einem Krisenraum vor Einsatz einer UN-mandatierten EU Mission zur Trennung der Konfliktparteien.

Zu 2:

Die Kosten betrugen insgesamt rund 22.800.000,-- Euro, die Personalkosten wurden mit 12.200.000,-- Euro beziffert.

Zu 3:

Eine größere, nationale Übung (HANDWERK 2014) fand im Februar 2014 statt. Eine große Übung mit internationaler Beteiligung ist im Jahr 2014 nicht vorgesehen.

Zu 4:

Der TÜPl A wird von Soldatinnen und Soldaten aller Waffengattungen genutzt.

Zu 5:

Es werden nahezu alle verfügbaren Munitionssorten verschossen. Da die Erhebung der Anzahl und Kosten der im Einzelnen verschossenen Munitionssorten händisch erfolgen müsste und damit ein außerordentlich hoher, nicht zu rechtfertigender Verwaltungsaufwand verbunden wäre, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 6:

Ausbildungs-, Übungs- und Schießvorhaben müssen im Sinne der Einsatzvorbereitung sowohl bei Tag als auch bei Nacht durchgeführt werden. Die Nutzung des TÜPl A erfolgt streng nach der TÜPl-Ordnung. Der Großteil der Vorhaben finden tagsüber statt.

Zu 7 und 14:

Im Februar 2014 fand die Gefechtsübung HANDWERK 2014 mit den Waffengattungen der Landstreitkräfte und geringen Teilen der Luftstreitkräfte, die auch in ein Scharfschießen eingebunden waren, statt. Das Ziel der Übung war eine bewegliche Verteidigung unter Einbeziehung des gesamten TÜPl A. Im Übrigen verweise ich auf meine Antwort zur Frage 5.

Zu 8:

Im Jahr 2013 wurden mit Luftfahrzeugen der Type Eurofighter „Typhoon“ an acht Tagen Scharfschießübungen durchgeführt. Dadurch sind keine zusätzlichen Kosten entstanden.

Zu 9:

Die Mindestflughöhe über dicht besiedeltem Gebiet beträgt generell 1.000 Fuß (rund 300 Meter) über dem höchsten Hindernis, von dem das Flugzeug weniger als 600 m entfernt ist. Bei allen anderen Flügen ist eine Mindestflughöhe von 500 Fuß (rund 150 Meter) einzuhalten. Für Militärluftfahrzeuge können im Rahmen der Tiefflugschulung, von Übungen, Luftfahrtveranstaltungen und Einsätzen Ausnahmebestimmungen zur Anwendung kommen. Die Rechtsgrundlage dafür bildet das Luftfahrtgesetz.

Zu 10:

2013 wurden am Gelände des TÜPl A Schallmessungen durchgeführt, um die tatsächlichen Auswirkungen des von Eurofightern verursachten Überschallknalls am Boden zu ermitteln. Dazu fanden drei kurze Überschallflüge mit Eurofightern in Höhen zwischen 14 und 17 Kilometern statt.

Zu 11:

Am TÜPl A bestehen 263 Vollbeschäftigungsäquivalente.

Zu 12:

Derzeit profitieren vom TÜPl A zahlreiche regionale Unternehmen in Zwettl, Gmünd, Gars/Kamp, Horn, Eggenburg und Kirchberg/Walde mit verschiedensten Produkten.

Zu 13:

Es besteht ein Pachtvertrag mit der land- und forstwirtschaftlichen Boden- und Grunderwerbsgenossenschaft. Die Flächen werden von Mitgliedern dieser Genossenschaft bewirtschaftet.

Zu 15:

Mein Ressort ist bei der Nutzung des TÜPl A stets bemüht, Beeinträchtigungen von AnrainerInnen so gering wie möglich zu halten. Die Mindestabstände sind für alle Waffensysteme im Wege der jeweiligen Gefahrenzonen festgelegt, die in der Dienstvorschrift für das Österreichische Bundesheer „Sicherheitsbestimmungen für das Scharfschießen mit allen Waffen“ geregelt sind.

Zu 16:

Hiezu ist festzuhalten, dass Forstmaßnahmen im Raum Zwettl keine Vorbereitungsmaßnahmen zur Errichtung einer Lagerstätte für Bodenaushubmaterial der geplanten Umfahrung Zwettl darstellen und in keinerlei Zusammenhang mit dem Bauvorhaben des Landes Niederösterreich stehen. In diesem Projekt ist auch keine Deponierung am TÜPl A geplant.