916/AB XXV. GP

Eingelangt am 09.05.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wissenschaft, Forschung und Wirschaft

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 8. Mai 2014

                                                                                            Geschäftszahl:

BMWFW-10.101/0100-IM/a/2014

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 990/J           betreffend "Einsparungen der Ministerien aufgrund des nichtvorhandenen      Budgetlochs", welche die Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und       Kollegen am 10. März 2014 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Es ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 983/J durch den Herrn Bundesminister für Finanzen zu verweisen.

Antwort zu den Punkten 2 bis 4 der Anfrage:

Dazu können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine konkreten Angaben    gemacht werden können, da der präzise Einsparungsbedarf derzeit noch Gegenstand von Verhandlungen ist und erst bei Vorliegen der Bundesfinanzgesetze 2014 bzw. 2015 bekannt sein wird. Auch kann der parlamentarischen Behandlung der Budgets 2014/2015 in Budgetausschuss und Plenum nicht vorgegriffen werden.