924/AB XXV. GP

Eingelangt am 12.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Adler groß
 

 


MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/35-PMVD/2014                                                                                                 9. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. März 2014 unter der Nr. 1002/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Denn er weiß nicht, was sie tun?" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Das Erfordernis einer aufgabenorientierten Anpassung des Österreichischen Bundesheeres, wie auch der Fortsetzung der Beteiligung am internationalen Krisenmanagement auf hohem Niveau, lässt sich sowohl aus der Österreichischen Sicherheitsstrategie als auch aus dem Regierungs­programm ableiten. In diesem Zusammenhang erinnere ich an meinen Leitsatz „Wer Sicherheit für Österreich will, muss Europa schützen“ und betone neuerlich, dass wir daher dort aktiv werden und Verantwortung übernehmen müssen, wo Krisen und Bedrohungen entstehen. Das Gegenrechnen der Kosten von Auslandseinsätzen mit jenen zur Erfüllung von Inlandsaufgaben ist daher nicht opportun.