925/AB XXV. GP

Eingelangt am 12.05.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/36-PMVD/2014                                                                                                 9. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben am 13. März 2014 unter der Nr. 1019/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wechsel von KabinettsmitarbeiterInnen in staatsnahe Betriebe und in die Verwaltung (BMLVS)" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Ein ehemaliger Militärkommandant und Generalstabsoffizier, der im Kabinett dienstverwendet wurde, wurde zum Sektionsleiter bestellt. Ein Gruppenleiter und Generalstabsoffizier, der im Kabinett dienstverwendet wurde, wurde mit der Leitung einer dem Ressort nachgeordneten Dienststelle betraut.

Zu 6 und 8:

Hiezu ist zunächst festzuhalten, dass dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport nur die Tatsache der Beendigung eines Dienstverhältnisses bekannt wird. Die daran anschließende berufliche Laufbahn einer ehemaligen Kabinettsmitarbeiterin bzw. eines ehemaligen Kabinettsmitarbeiters entzieht sich der Kenntnis des Ressorts. Soweit es mir im Sinne des Art. 52 B-VG bekannt ist, wurde kein Wechsel durchgeführt.

Zu 7 und 9:

Entfällt.