930/AB XXV. GP

Eingelangt am 12.05.2014
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BM für Bildung und Frauen

Anfragebeantwortung

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Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Wien, 12. Mai 2014

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 998/J-NR/2014 betreffend Schülerbeihilfen, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 12. März 2014 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Vorausgeschickt wird, dass eine Differenzierung nach Staatsangehörigkeit bzw. nach Personengruppe gemäß Artikel II § 1a Schülerbeihilfengesetz 1983 nicht möglich ist, da die Zugehörigkeit zur Personengruppe gemäß Artikel II § 1a eine unabdingbare Voraussetzung ist, um Schülerbeihilfen beziehen zu können. Eine weitergehende statistische Erfassung zu den jeweiligen Ziffern des genannten Artikel II § 1a erfolgt nicht. Zur zitierten Fahrtkostenbeihilfe (§ 11a leg.cit.) ist anzumerken, dass Anspruch darauf Heimbeihilfenbezieherinnen und –bezieher haben und diese nicht gesondert, sondern einschließlich der Heimbeihilfe ausbezahlt wird und daher im Ausbezahlungsbetrag inkludiert ist. Hinsichtlich der außerordentlichen Unterstützung in individuellen sozialen Härtefällen (§ 20a leg.cit.) erfolgt mangels automationsunterstützter Berechnung und Ausbezahlung ebenso keine statistische Erfassung.

Vor diesem Hintergrund ist zu bemerken, dass eine weitergehende Aufgliederung hinsichtlich der genannten Bereiche auch nur für ein Jahr bzw. Schuljahr eine händische Datenaufbereitung und unmittelbare Auswertung von mehr als 30.000 Anlassfällen notwendig machen würde. Es wird daher um Verständnis ersucht, dass angesichts dieses nicht vertretbaren Verwaltungsaufwandes von einer Beantwortung in diesen Teilbereichen für die Schuljahre ab 2005/06 Abstand genommen werden muss.

 

Zur Zahl der Beihilfenbezieherinnen und -bezieher in den Bereichen Schulbeihilfe, Heimbeihilfe, Schul- und Heimbeihilfe sowie besondere Schulbeihilfe differenziert nach Schultypen wird hinsichtlich der Schuljahre 2005/06 bis 2012/13 auf nachstehende Aufstellung hingewiesen,
wobei angemerkt werden muss, dass im Rahmen der nachstehend genannten Zahlen einerseits lediglich die automationsunterstützt errechneten und ausbezahlten Beihilfen ausgewiesen werden und andererseits nur die Fälle, in denen die automationsunterstützte Auswertung der Schulkennzahlen zu Schultypen, die nicht direkt aus den Anträgen ablesbar sind, zu einem Ergebnis geführt hat, berücksichtigt werden konnten:

 

Schuljahr 2005/06

Anzahl

Schulbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

9

Allgemein bildende höhere Schulen

3.638

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

13.525

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

848

Medizinisch-technische Fachschulen

81

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

110

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

4.276

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

61

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Polytechnische Schulen

1

Allgemein bildende höhere Schulen

236

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

6.188

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

260

Medizinisch-technische Fachschulen

73

Besondere Schulbeihilfe

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

40

 

 

Schuljahr 2006/07

 

Schulbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

1

Allgemein bildende höhere Schulen

3.667

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.877

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

779

Medizinisch-technische Fachschulen

79

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

56

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.163

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

35

Medizinisch-technische Fachschulen

2

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Allgemein bildende höhere Schulen

197

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

5.964

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

233

Medizinisch-technische Fachschulen

31

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

6

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

40

Schuljahr 2007/08

 

Schulbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

1

Allgemein bildende höhere Schulen

4.103

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

14.004

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

885

Medizinisch-technische Fachschulen

107

Heimbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

53

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.352

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

47

Medizinisch-technische Fachschulen

1

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Allgemein bildende höhere Schulen

296

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

7.747

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

302

Medizinisch-technische Fachschulen

35

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

8

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

223

Schuljahr 2008/09

 

Schulbeihilfe

Polytechnische Schulen

2

Allgemein bildende höhere Schulen

4.235

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

14.142

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

935

Medizinisch-technische Fachschulen

96

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

67

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.169

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

51

Medizinisch-technische Fachschulen

1

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

283

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

7.642

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

274

Medizinisch-technische Fachschulen

35

Besondere Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

8

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

218

Schuljahr 2009/10

 

Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

3.967

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

14.255

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

949

Medizinisch-technische Fachschulen

97

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

78

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.556

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

67

Medizinisch-technische Fachschulen

1

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

196

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

6.242

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

211

Medizinisch-technische Fachschulen

33

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

12

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

53

Schuljahr 2010/11

Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

3.835

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

13.407

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

962

Medizinisch-technische Fachschulen

90

Heimbeihilfe

Polytechnische Schulen

1

Allgemein bildende höhere Schulen

74

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.390

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

76

Medizinisch-technische Fachschulen

2

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

188

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

6.033

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

218

Medizinisch-technische Fachschulen

24

Besondere Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

7

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

76

Schuljahr 2011/12

Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

3.853

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.808

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

1.046

Medizinisch-technische Fachschulen

102

Heimbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

1

Allgemein bildende höhere Schulen

74

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.250

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

75

Medizinisch-technische Fachschulen

1

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

166

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

5.724

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

246

Medizinisch-technische Fachschulen

24

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

5

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

52

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

6

Schuljahr 2012/13

 

Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

3.975

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.142

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

1.094

Medizinisch-technische Fachschulen

87

Heimbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

2

Allgemein bildende höhere Schulen

66

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.035

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

67

Medizinisch-technische Fachschulen

1

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Allgemein bildende höhere Schulen

150

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

5.471

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

246

Medizinisch-technische Fachschulen

22

Besondere Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

13

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

70

 

Hinsichtlich des laufenden und des noch nicht statistisch ausgewerteten Schuljahres 2013/14 können noch keine Zahlen bekanntgegeben werden.

 

Zu Fragen 2 und 5:

Zur Differenzierung nach Staatsangehörigkeit bzw. nach Personengruppe gemäß Artikel II § 1a Schülerbeihilfengesetz 1983 sowie hinsichtlich der Beihilfen nach § 11a und § 20a Schülerbeihilfengesetz 1983 wird auf die Ausführungen zu Frage 1 verwiesen.

 

In Zusammenhang mit den in Beantwortung der Frage 1 ausgewiesenen Beihilfenbezieherzahlen ergeben sich in den Bereichen Schulbeihilfe, Heimbeihilfe, Schul- und Heimbeihilfe sowie besondere Schulbeihilfe differenziert nach Schultypen hinsichtlich der Schuljahre 2005/06 bis 2012/13 folgende Summen (in EUR); Sofern eine Auswertung nach Beihilfenbeziehern lediglich einen oder zwei Treffer ergeben hat, wurde von der Bekanntgabe der diesbezüglichen Beihilfenhöhe aus datenschutzrechtlichen Gründen Abstand genommen, da eine Rückführbarkeit auf Einzelpersonen nicht ausgeschlossen werden kann:

 

Schuljahr 2005/06

In EUR

Schulbeihilfe

Polytechnische Schulen

8.361

Allgemein bildende höhere Schulen

2.892.210

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

10.454.825

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

660.592

Medizinisch-technische Fachschulen

73.062

Heimbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

113.410

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

4.519.732

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

60.451

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

431.408

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

11.577.748

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

478.140

Medizinisch-technische Fachschulen

150.964

Besondere Schulbeihilfe

 

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

94.160

Schuljahr 2006/07

 

Schulbeihilfe

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

2.926.266

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

9.966.798

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

602.167

Medizinisch-technische Fachschulen

80.106

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

50.848

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.295.846

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

32.585

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Allgemein bildende höhere Schulen

359.328

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

11.450.880

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

447.593

Medizinisch-technische Fachschulen

76.756

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

12.900

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

94.720

Schuljahr 2007/08

Schulbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

3.950.005

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

13.176.345

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

833.948

Medizinisch-technische Fachschulen

122.610

Heimbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

59.425

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

4.158.312

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

52.972

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

650.108

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

17.356.345

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

682.709

Medizinisch-technische Fachschulen

93.700

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

19.336

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

412.345

Schuljahr 2008/09

 

Schulbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

4.035.955

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.968.214

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

858.330

Medizinisch-technische Fachschulen

114.912

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

78.859

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.888.363

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

62.169

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Allgemein bildende höhere Schulen

612.129

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

16.850.610

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

586.634

Medizinisch-technische Fachschulen

85.260

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

25.936

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

425.972

Schuljahr 2009/10

Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

3.744.491

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.815.815

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

863.476

Medizinisch-technische Fachschulen

99.592

Heimbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

81.460

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

4.293.337

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

69.940

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

418.593

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

13.748.255

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

467.017

Medizinisch-technische Fachschulen

84.601

Besondere Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

28.717

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

113.720

Schuljahr 2010/11

Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

3.643.403

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.149.692

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

876.497

Medizinisch-technische Fachschulen

98.458

Heimbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

78.970

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

4.047.389

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

89.780

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

Allgemein bildende höhere Schulen

410.240

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

13.251.183

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

492.630

Medizinisch-technische Fachschulen

55.323

Besondere Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

14.458

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

173.533

Schuljahr 2011/12

Schulbeihilfe

Allgemein bildende höhere Schulen

3.633.109

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

11.683.330

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

963.701

Medizinisch-technische Fachschulen

108.564

Heimbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

83.615

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.880.110

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

84.904

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

358.422

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

12.531.954

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

562.782

Medizinisch-technische Fachschulen

51.962

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

12.062

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

97.382

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

10.183

Schuljahr 2012/13

Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

3.749.657

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

11.013.037

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

970.837

Medizinisch-technische Fachschulen

75.215

Heimbeihilfe

 

Polytechnische Schulen

-

Allgemein bildende höhere Schulen

78.539

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

3.654.808

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

67.071

Medizinisch-technische Fachschulen

-

Schul- und Heimbeihilfe kombiniert

 

Allgemein bildende höhere Schulen

326.583

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

11.838.533

Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

546.253

Medizinisch-technische Fachschulen

43.799

Besondere Schulbeihilfe

 

Allgemein bildende höhere Schulen

30.613

Berufsbildende mittlere und höhere Schulen

171.993

 

Hinsichtlich des laufenden und des noch nicht statistisch ausgewerteten Schuljahres 2013/14 können noch keine Zahlen bekanntgegeben werden.

 

Zu Fragen 3 und 4:

Zur Differenzierung nach Staatsangehörigkeit bzw. nach Personengruppe gemäß Artikel II § 1a Schülerbeihilfengesetz 1983 wird auf die Ausführungen zu Frage 1 verwiesen.

Die durchschnittliche Beihilfenhöhe je Schülerin und Schüler betrug im Schuljahr 2005/06 rd. EUR 1.074, im Schuljahr 2006/07 rd. EUR 1.073, im Schuljahr 2007/08 rd. EUR 1.275, im Schuljahr 2008/09 rd. EUR 1.246, im Schuljahr 2009/10 rd. EUR 1.237, im Schuljahr 2010/11 rd. EUR 1.244, im Schuljahr 2011/12 rd. EUR 1.240 und im Schuljahr 2012/13 rd. EUR 1.228. Hinsichtlich des laufenden und des noch nicht statistisch ausgewerteten Schuljahres 2013/14 können noch keine Zahlen bekanntgegeben werden.

 

Zu Fragen 6 bis 8:

Zur Differenzierung nach Staatsangehörigkeiten wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen. Diesbezügliche statistische Auswertungen können demnach nicht zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Gabriele Heinisch-Hosek eh.