943/AB XXV. GP

Eingelangt am 13.05.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1025/J des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz und weiterer Abgeordneter wie folgt:

 

Frage 1:

 

Im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wurde im Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 nachstehende Leitungsfunktion neu besetzt:

 

 

Im Bereich des Bundessozialamtes und der Arbeitsinspektion wurden im Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 nachstehende Leitungsfunktionen neu besetzt.

 

Bundessozialamt:

 

 

Arbeitsinspektion:

 

 

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 gab es keine Neuschaffungen von Positionen.

 

Fragen 2 bis 4:

Es wurden im Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 keine Referate, Abteilungen, Gruppen, Stabstellen oder Sektionen eingerichtet und es sind auch keine organisatorischen Maßnahmen dieser Art derzeit geplant.

Frage 5:

Keine.

 

Frage 6:

Es wurde keine der in der Beantwortung der Frage 1 genannten Positionen mit MitarbeiterInnen bzw. ehemaligen MitarbeiterInnen des Kabinetts neu besetzt.

 

Fragen 7 und 8:

Die Notwendigkeit zur Besetzung der in meiner Beantwortung zu Frage 1 angeführten Leitungsfunktionen hat sich durch deren Vakanz ergeben (Ruhestandsversetzungen).

Die Neubestellung erfolgte jeweils mit nachstehend angeführter Wirksamkeit und Person:

 

Position

Wirksamkeit ab

Person

Leitung der Gruppe I/A

01.12.2013

Hannes FISCHER, davor Leiter der Abteilung I/A/2 und bisheriger stv. Leiter der Gruppe I/A

Leitung der Landesstelle Salzburg

1.10.2013

Johanna Maria SOMBEKKE, davor Leiterin der Abteilung S 3 bei der Landesstelle Salzburg

Leitung der Landesstelle
Oberösterreich

1.12.2013

Dr.in Christa ASTLEITNER, davor Leiterin der Abteilung OÖ 4 bei der Landesstelle Oberösterreich

Leitung der AI für den 14. Aufsichtsbezirk in Innsbruck

19.12.2013

Dipl.-Ing. Josef KURZTHALER, davor Leiter der Abteilung 2 im AI für den 14. Aufsichtsbezirk in Innsbruck

 

Fragen 9 bis 11:

 

Bei all diesen Funktionen wurde jeweils eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, wobei sich die Ausschreibungskriterien an den Erfordernissen der jeweiligen Stelle orientierten. Die unter der Frage 1 genannten Funktionen wurden auf der beim Bundeskanzleramt eingerichteten Website „Karriere Öffentlicher Dienst“ sowie im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung“ veröffentlicht.

Folgende Funktionen wurden demnach auf der beim Bundeskanzleramt eingerichteten Website „Karriere Öffentlicher Dienst“ zum angegebenen Datum veröffentlicht:

 

 

Die Veröffentlichung im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung“ erfolgte mit folgendem Datum:

 

 

Fragen 12 und 13:

 

Entsprechend den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes wurden für die zu Frage 1 genannten Funktionen Begutachtungskommissionen eingerichtet. Diesen gehörten jeweils zwei Vertreter/innen des Ressorts, ein Vertreter/eine Vertreterin der Gewerkschaft öffentlicher Dienst und ein Vertreter/eine Vertreterin des zuständigen Zentralausschusses an.

 

Fragen 14 und 15:

Bei der Besetzung wurde kein Personalberatungsunternehmen beigezogen.

 

Frage 16:

Bei den gegenständlichen Besetzungen gab es keine Einsprüche bzw. Beschwerden.

 

Fragen 17 und 18:

 

Seit dem 1. Oktober 2013 wurde folgende Leitungsfunktion in der Zentralstelle
verlängert:

 

 

Darüber hinaus wurden im Zeitraum 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 keine Leitungsfunktionen im Sinne der Frage 1 oder sonstige Funktionsverträge im Sinne der Frage 5 verlängert.