956/AB XXV. GP

Eingelangt am 14.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/38-PMVD/2014                                                                                               13. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Steger, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. März 2014 unter der Nr. 1044/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reisen von Personen aus dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Die Olympischen Winterspiele habe ich, begleitet von zwei Mitarbeitern meines Kabinetts, im Zeitraum 6. bis 11. Februar 2014 in meiner Eigenschaft als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport besucht. Die Unterbringung erfolgte im Hotel Ayfazovsky in Sotschi. Im Zeitraum 11. bis 17. Februar 2014 waren der Leiter der Sektion V (Sport) und der für die Koordination des Olympia-Projektes RIO 2016 zuständige Mitarbeiter in Sotschi. Die Unterbringung erfolgte im Hotel Rixos in Krasnaya Polyana. Die Kosten dieser Reisen können derzeit nicht beziffert werden, da Reiserechnungen noch nicht gelegt bzw. abgerechnet wurden, sowie Rückforderungen des ÖOC noch ausständig sind.

Zu 6 bis 11:

In meiner Eigenschaft als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport habe ich in Sotschi den Sportminister der russischen Förderation, Vitali Mutko, sowie im Rahmen des informellen Europarats-Ministertreffens auch Vertreter anderer europäischer Staaten zu Gesprächen getroffen. Im Gespräch mit Sportminister Mutko habe ich dem Standpunkt Österreichs in der Frage der Menschenrechtsverletzungen in Russland klar Ausdruck verliehen. In diesem Zusammenhang darf ich darauf verweisen, dass ich auch im Vorfeld der Spiele ein Gespräch mit dem russischen Botschafter in Wien zu diesem Thema geführt habe. Mit der EU-Kommissarin Androulla Vassilliou habe ich mich darauf verständigt, die Thematik der Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen bei der Vergabe von Groß-Sportveranstaltungen auf europäischer Ebene zum Thema zu machen.