961/AB XXV. GP

Eingelangt am 14.05.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung und Frauen

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 14. Mai 2014

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1026/J-NR/2014 betreffend Personalumbesetzungen und Versorgungsposten infolge der Nationalratswahl 2013 im BMBF, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 14. März 2014 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2 sowie zu Fragen 6 bis 8, soweit diese die Fragestellungen 1 und 2 betreffen:

Im Zeitraum 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 wurden unter Berücksichtigung der Bundesministeriengesetz-Novelle 2014 keine Positionen im Bereich der Zentralleitung und der nachgeordneten Dienststellen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur bzw. des Bundesministeriums für Bildung und Frauen nach Bestellungsverfahren entsprechend dem Ausschreibungsgesetz 1989 sowie keine Referatsleitungen neu besetzt oder neu geschaffen.

Zu Fragen 3 und 4:

Die Geschäfts- und Personaleinteilung des Bundesministeriums für Bildung und Frauen ist mit 20. März 2014 in Kraft getreten. Sie spiegelt die Veränderungen durch die Bundesministeriengesetz-Novelle 2014 und damit die Ressortumbildung in ein Bundesministerium für Bildung und Frauen verbunden mit dem Wechsel der Bereiche Kunst und Kultur zum Bundeskanzleramt bzw. der Übernahme der Frauenangelegenheiten und Gleichstellung in das Bundesministerium für Bildung und Frauen wider. Die sonstigen Änderungen zur letzten Geschäftseinteilung vom 1. Mai 2013 sind aktualisierender Natur. Es wurden keine neuen Referate, Abteilungen, Gruppen, Stabsstellen oder Sektionen eingerichtet.

Zu Frage 5 sowie zu Fragen 6 bis 8, soweit diese die Fragestellung 5 betreffen:

Im Zeitraum 1. Oktober 2013 bis 14. März 2014 wurden unter Berücksichtigung der Bundesministeriengesetz-Novelle 2014 keine Leitungspositionen im Sinne der Anfrage neu besetzt oder neu geschaffen.

Zu Fragen 9 bis 16:

Im Hinblick auf die Beantwortung der obigen Fragen erübrigt sich ein Eingehen auf diese Fragestellungen.

Zu Fragen 17 und 18:

Für den nachgefragten Zeitraum bis zum Stichtag 14. März 2014 hinsichtlich der Zentralleitung und des nachgeordneten Bereichs:

-      Weiterbestellung des Leiters der Budgetsektion, SC Dr. Helmut Moser, mit 1. Februar 2014,

-      Weiterbestellung des Leiters des inneren Dienstes des Amtes des Landesschulrates für Tirol, HR Dr. Reinhold Raffler, mit 1. Februar 2014.

Die Bundesministerin:

Gabriele Heinisch-Hosek eh.