11/ABPR XXV. GP

Eingelangt am 10.12.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrates

ANFRAGEBEANTWORTUNG

Der Abgeordnete MSc Rouven Ertlschweiger hat am 14. November 2014 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 11/JPR betreffend " Papierverbrauch im Parlament - Sind wir ein Vorbild für die Bevölkerung?" gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

1.) Welche Menge an Papier wird jährlich (2011, 2012, 2013 und bisher im Jahr 2014) für das Parlament eingekauft?

2.) Welche Menge Papier wird jährlich (2011, 2012, 2013 und bisher im Jahr 2014) vom Parlament verbraucht?

Kopierpapiereinkauf- u. -verbrauch A4 2011 bis 2014 (Angaben in Blatt)

Jahr	Einkauf A4	Verbrauch A4
2011	5.710.000	5.710.000
2012	5.610.000	5.210.000
2013	4.575.000	4.875.000
2014	4.280.000	4.280.000

Kopierpapiereinkauf- u. -verbrauch A3 2011 bis 2014 (Angaben in Blatt)

Jahr	Einkauf A3	Verbrauch A3
2011	97.500	97.500
2012	130.000	130.000
2013	107.500	107.500
2014	50.000	50.000

3.) Welche Menge an Papier wird jährlich (2011, 2012, 2013 und bisher im Jahr 2014) vom Parlament entsorgt?

Da der entsorgte Müll nicht gewogen wird, kann diesbezüglich unter Berücksichtigung der Anzahl und Größe der Entsorgungsbehälter sowie dem Befüllungsgrad und den vereinbarten Entsorgungsintervallen ein durchschnittlicher Jahreswert in der Größe von 54,7 t geschätzt werden.

4.) Welche Maßnahmen wollen Sie setzen, bzw. haben Sie schon gesetzt, um im Rahmen der ökologischen Unterstützung und ökonomischen Sparsamkeit eine bessere Effizienz in der Verwendung von Papier zu ermöglichen?

Wie schon in der Anfragebeantwortung 6/AB PR vom 30. Juli 2014 ausgeführt, sind wir stets darum bemüht, den Papierverbrauch, unter Beachtung der einschlägigen Bestimmungen des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates so gering wie möglich zu halten und laufend zu reduzieren.

Mit der Einführung eines elektronischen Workflows hinsichtlich Regierungsvorlagen und Ausschussberichten konnte gemäß der Vereinbarung eines neuen Verteilerschlüssels in der Präsidialkonferenz die Papierauflage für diese Verhandlungsgegenstände stark reduziert werden (seitdem werden beispielsweise Ausschussberichte nur noch elektronisch per Tagesmail („Neues im Nationalrat“) an alle Abgeordneten verteilt).

Vorlagen, Dokumente, Berichte, Informationen und Mitteilungen zu Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union werden grundsätzlich, nachdem die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen wurden (§§1,3 Verteilungsordnung-EU), nur noch auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt.

Weiters besteht hinsichtlich von Berichten der Bundesregierung bzw. von Mitgliedern der Bundesregierung seit März 2011 (vgl. 45. Präsidialkonferenz XXIV. GP) die Vereinbarung, dass solche Berichte - sofern sie nicht vom Ressort in Vollauflage geliefert werden - an die Mitglieder des befassten Ausschusses in Papier verteilt werden, darüber hinaus nur noch elektronisch.

In einem weiteren Schritt wurde ein elektronischer Workflow mit den Bundesministerien betreffend schriftlicher Anfragen an die Mitglieder der Bundesregierung sowie deren Beantwortung etabliert  - gemäß der Vereinbarung der Mitglieder der Präsidialkonferenz erfolgt nun auch die Vervielfältigung und Verteilung dieser Verhandlungsgegenstände nur noch auf elektronischem Weg.

Zuletzt wurden alle Klubs zu einer Präsentation am 29. Oktober 2014 eingeladen, die einen Vorschlag zur weitreichende Umstellung der Vervielfältigung und Verteilung aller Verhandlungsgegenstände auf elektronischem Weg zum Inhalt hatte. Dieser Vorschlag wurde, nach ausführlichen Diskussion bei der Präsentation, in der 19. Präsidialkonferenz am 14. November 2014 zustimmend zu Kenntnis genommen.

Demnach wird, nach notwendiger Anpassung des Geschäftsordnungsgesetzes (§ 23) und der Etablierung einer elektronischen (Amts-)Signatur, künftig die rechtsgültige Vervielfältigung und Verteilung von Verhandlungsgegenständen ausschließlich per Tagesmail erfolgen.

Durch die Umsetzung der elektronischen Rechnungsabwicklung sowie die Einführung elektronischer Anforderungsscheine wurden im Jahr 2014 zusätzliche Maßnahmen gesetzt, um den Papierverbrauch zu reduzieren.

Desweiteren werden die Veranstaltungseinladungen kontinuierlich auf E-Mail-Versionen umgestellt.

Arbeitsexemplare in Papierform werden den Klubs nur mehr auf ausdrücklichen Wunsch zur Verfügung gestellt.

Jahr	Posteinladungen	E-Mail-Einladungen
2012	69.791	84.533
2013	36.660	123.139
2014  (bis 21.10.)	27.054	119.664

5.) Wie hoch sind die Kosten für das zur Verwendung stehende Papier im Parlament (2011, 2012, 2013 und bisher im Jahr 2014)?

6.)  Wie hoch sind die Kosten für das jährlich verbrauchte Papier im Parlament (2011, 2012, 2013 und bisher im Jahr 2014)?

Jahreskosten Kopierpapier A4 2011 bis 2014 (Angaben in EUR exkl. USt.)

Jahr	Kosten Einkauf A4	Kosten Verbrauch  A4
2011	26.676,36	26.676,36
2012	24.966,50	23.286,50
2013	19.229,80	20.489,80
2014	17.252,12	17.252,12

Jahreskosten Kopierpapier A3 2011 bis 2014 (Angaben in EUR exkl. USt.)

Jahr	Kosten Einkauf A3	Kosten Verbrauch A3
2011	2.526,50	2.526,50
2012	3.088,60	3.088,60
2013	2.040,50	2.040,50
2014	389,70	389,70

7.) Wie hoch sind die jährlichen Entsorgungskosten für das im Parlament verwendete Papier (2011, 2012, 2013 und bisher im Jahr 2014)?

Die Entsorgung von Altpapier ist in Wien kostenfrei. Ergänzend zu der kostenfreien Entsorgung von Altpapier durch die MA 48 wurde noch die Fa. Reisswolf mit der Entsorgung von Papierdokumenten mit höherem Sicherheitslevel hinsichtlich der Entsorgung beauftragt.

Diesbezüglich ergaben sich folgende Kosten:

Jahr	Jahreskosten in EUR inkl. USt.
2011	897,83
2012	1.295,63
2013	2.276,76
2014	3.248,00