Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/16 (III-219 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen, Finanzen, Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Landesverteidigung und Sport, Verkehr, Innovation und Technologie, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Alpine Ski WM 2013, Investitionen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, Bildung und Frauen, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Stiftung Österreichisches Institut für Schul– und Sportstättenbau einschließlich „ÖISS“–Datensysteme Gesellschaft m.b.H.

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramts und des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Salzburg Hauptbahnhof – Bahnhofsumbau

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

-       Personalmaßnahmen des BMLVS im Rahmen von Reorganisationen; Follow–up–Überprüfung

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 24. Sitzung am 17. Dezember 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Marianne Gusenbauer-Jäger die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 30. März 2016 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

 

27. Sitzung am 30. März 2016

 

Alpine Ski WM 2013, Investitionen:

 

An der Debatte zum Kapitel „Alpine Ski WM 2013, Investitionen“ am 30. März 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Marianne Gusenbauer-Jäger, Petra Steger, Hermann Gahr, Dieter Brosz, MSc, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Wolfgang Zanger, Mag. Werner Kogler und Mag. Andreas Hanger sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Dr. Hellmuth Schnabl, Leiter der Abteilung 12 Wirtschaft, Tourismus, Sport im Amt der Steiermärkischen Landesregierung, und Direktor Georg Bliem, Geschäftsführer der Planai-Hochwurzen-Bahnen GmbH, Schladming.

 

 

Bei der Abstimmung am 30. März 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Ein von der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU) eingebrachter Antrag auf Fassung eines Beschlusses gemäß § 27 Abs. 3 GOG fand nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (dafür: G, N; dagegen: S, V, F, T).

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/16 (III-219 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 03 30

                     Marianne Gusenbauer-Jäger                                                  Dr. Gabriela Moser

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau