1311 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/6 (III-269 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht erstreckt sich auf folgenden Verwaltungsbereich:
Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes
- Burgtheater GmbH
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 31. Sitzung am 23. Juni 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Marianne Gusenbauer-Jäger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 20. Oktober 2016 behandelt.
34. Sitzung am 20. Oktober 2016
Burgtheater GmbH:
An der Debatte zum Kapitel „Burgtheater GmbH“ am 20. Oktober 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Claudia Durchschlag, Martina Schenk, Elisabeth Hakel, Erwin Angerer, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Johann Hell, Elmar Mayer sowie der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Bei der Abstimmung am 20. Oktober 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/6 (III-269 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2016 10 20
Marianne Gusenbauer-Jäger Dr. Gabriela Moser
Berichterstatterin Obfrau