Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/8 (III-78 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes

-       Bezirkshauptmannschaften – Sprengelgrößen und Effizienz

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

-       Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres

-       Struktur österreichischer Vertretungen innerhalb der EU

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Technische Betriebsführung und bauliche Erhaltungsmaßnahmen des AKH Wien – Medizinischer Universitätscampus

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 7. Sitzung am 5. Juni 2014 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Hell die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 18. März 2015, 2. Dezember 2015 und 20. Oktober 2016 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

15. Sitzung am 18. März 2015

 

Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger:

An der Debatte zum Kapitel „Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ am 18. März 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Erwin Angerer, Philip Kucher, Andreas Ottenschläger, Martina Schenk, Mag. Gerald Loacker, sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Dr. Josef Probst, DI Volker Schörghofer (HVSV)

 

23. Sitzung am 2. Dezember 2015

 

Struktur österreichischer Vertretungen innerhalb der EU:

 

An der Debatte zum Kapitel „Struktur österreichischer Vertretungen innerhalb der EU“ am 2. Dezember 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Johann Hell, Martina Schenk, Johann Höfinger, Christian Lausch und Mag. Karin Greiner sowie der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

 

34. Sitzung am 20. Oktober 2016

 

Bezirkshauptmannschaften – Sprengelgrößen und Effizienz:

 

An der Debatte zum Kapitel „Bezirkshauptmannschaften – Sprengelgrößen und Effizienz“ am 20. Oktober 2016 beteiligten sich die Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Mag. Andreas Hanger, Martina Schenk, Mag. Karin Greiner, Wolfgang Zanger, Philip Kucher, Erwin Preiner, Erwin Angerer sowie der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Bei der Abstimmung am 20. Oktober 2016 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/8 (III-78 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2016 10 20

                                    Johann Hell                                                                  Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau