Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/8 (III-283 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich der Bundesministerien für

- Finanzen

- Landesverteidigung und Sport

-       Mittelfristige Haushaltsplanung im BMLVS

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

-       Ausgewählte gebietskörperschaftsübergreifende Leistungen im Bereich der Schulbehörden

Wirkungsbereich aller Ressorts

-       Forschungsfinanzierung in Österreich

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 32. Sitzung am 14. September 2016 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 19. Jänner 2017 unter Beiziehung einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

36. Sitzung am 19. Jänner 2017

 

Forschungsfinanzierung in Österreich:

 

An der Debatte zum Kapitel „Forschungsfinanzierung in Österreich“ am 19. Jänner 2017 beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Jessi Lintl, Hermann Gahr, Dr. Ruperta Lichtenecker, Philip Kucher, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Martina Schenk, Erwin Preiner, Sigrid Maurer sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft, Mag. Dr. Harald Mahrer, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: Prof. Dr. Klement Tockner.

 

Bei der Abstimmung am 19. Jänner 2017 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/8 (III-283 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2017 01 19

                             Mag. Karin Greiner                                                          Dr. Gabriela Moser

                                 Berichterstatterin                                                                           Obfrau