Vorblatt

 

Ziel(e)

 

-       Bereinigung von Parallelstrukturen

 

Inhalt

 

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

 

-       Bildung eines gemeinschaftlichen Zentralausschusses für das gesamte Ressort des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW).

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:

 

Aufgrund des Wegfalls eines Zentralausschusses entfällt auch die Freistellung dessen Vorsitzenden. Es werden daher jährlich mindestens 150.000 EUR eingespart.

 

Finanzierungshaushalt für die ersten fünf Jahre

in Tsd. €

2014

2015

2016

2017

2018

Nettofinanzierung Bund

‑151

‑154

‑157

‑160

‑163

 

Finanzielle Auswirkungen pro Maßnahme:

 

Maßnahme

2014

2015

2016

2017

2018

 

‑151

‑154

‑157

‑160

‑163

 

In den weiteren Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.

 

Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union:

Die vorgesehenen Regelungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union.

 

Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:

Keine


 

Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

 

Novelle des Bundes- Personalvertretungsgesetzes

 

Einbringende Stelle:

BKA

Laufendes Finanzjahr:

2014

 

Inkrafttreten/

Wirksamwerden:

2014

 

 

Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag

Das Vorhaben hat keinen direkten Beitrag zu einem Wirkungsziel.

 

Problemanalyse

 

Problemdefinition

Mit Bundesgesetz BGBl. I Nr. 16/2000 vom 31.3.2000 wurden die Bereiche Land-, Forst- und Wasserwirtschaft mit dem Bereich Umwelt in einem gemeinsamen Ressort gebündelt. Nach Ablauf von eineinhalb Jahrzehnten erscheint es nunmehr angemessen, auch im Bereich der Personalvertretung mit einem gemeinsamen Zentralausschuss die Aufgaben nach dem Bundes-Personalvertretungsgesetz wahrzunehmen.

 

Nullszenario und allfällige Alternativen

Fortführung des Status quo würde eine Fortschreibung von Parallelstrukturen bewirken.

 

Interne Evaluierung

 

Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2019

Evaluierungsunterlagen und -methode: Vergleich der Aufwendungen für die Arbeit des Zentralausschusses in der Wahlperiode bis 2014 sowie der Wahlperiode bis 2019.


 

 

Ziele

 

Ziel 1: Bereinigung von Parallelstrukturen

 

Beschreibung des Ziels:

Derzeit bestehen im BMLFUW 2 Zentralausschüsse. Diese sollen nunmehr nach eineinhalb Jahrzehnten zusammengeführt werden.

 

Wie sieht Erfolg aus:

 

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Ein Ressort mit 2 Zentralausschüssen.

Ein Ressort mit einem Zentralausschuss.

 

Maßnahmen

 

Maßnahme 1: Bildung eines gemeinschaftlichen Zentralausschusses für das gesamte Ressort.

Beschreibung der Maßnahme:

Aus den Zentralausschüssen BMLFUW- Bereich Umwelt und dem Zentralausschuss BMLFUW- Bereich Land-Forst-Wasser wird ein gemeinsamer Zentralausschuss für das BMLFUW gebildet.

 

Umsetzung von Ziel 1

 

Wie sieht Erfolg aus:

 

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA

Zielzustand Evaluierungszeitpunkt

Derzeit ein freigestellter Vorsitzender im ZA BMLFUW- Bereich Umwelt.

Durch Wegfall des Zentralausschusses im Bereich Umwelt wird ein freigestellter Vorsitzender wegfallen.

 


 

Abschätzung der Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen für alle Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger

 

Finanzielle Auswirkungen für den Bund

 

– Ergebnishaushalt – Laufende Auswirkungen

 

in Tsd. €

2014

2015

2016

2017

2018

Personalaufwand

‑112

‑114

‑116

‑119

‑121

Betrieblicher Sachaufwand

‑39

‑40

‑41

‑42

‑42

Aufwendungen gesamt

‑151

‑154

‑157

‑161

‑163

 

in VBÄ

2014

2015

2016

2017

2018

Personalaufwand

‑1,00

‑1,00

‑1,00

‑1,00

‑1,00

 

Personalaufwand: Personalaufwand Vorsitzender ZA BMLFUW- Umwelt A 1/5

 

Betrieblicher Sachaufwand: üblicher Sachaufwand 35 % angesetzt.

 

Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger.

 


Anhang mit detaillierten Darstellungen

 

Detaillierte Darstellung der finanziellen Auswirkungen

 

Einsparung

 

In Tsd.€

2014

2015

2016

2017

2018

Auszahlungen/ zu bedeckender Betrag

‑151

‑154

‑157

‑160

‑163

 

Laufende Auswirkungen

 

Personalaufwand

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Personalaufwand gem. der WFA-Finanziellen Auswirkungen-VO valorisiert wird.

Maßnahme / Leistung

Körpersch.

Verwgr.

VBÄ

2014

2015

2016

2017

2018

 

Bund

VD-Höherer Dienst 2 A1/5-A1/6; A: DK VI-VIII; PF 1/S

‑1,00

‑111.776

‑114.012

‑116.292

‑118.618

‑120.990

 

Maßnahme / Leistung

Körpersch.

Anzahl

Aufwand pro MA

2014

2015

2016

2017

2018

 

Bund

1

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

2014

2015

2016

2017

2018

GESAMTSUMME

 

‑111.776

‑114.012

‑116.292

‑118.618

‑120.990

 

 

 

2014

2015

2016

2017

2018

VBÄ GESAMT

 

‑1,00

‑1,00

‑1,00

‑1,00

‑1,00

 

Der Vorsitzende des Zentralausschusses BMLFUW Bereich Umwelt ist gemäß § 25 Abs. 4 PVG vom Dienst freigestellt. Bei Wegfall des ZA entfällt auch die angeführte Dienstfreistellung. Die Bewertung wurde aufgrund der Verwendungsgruppe des bisherigen Vorsitzenden vorgenommen.


 

 

Arbeitsplatzbezogener betrieblicher Sachaufwand

 

 

Körperschaft

2014

2015

2016

2017

2018

Arbeitsplatzbezogener betrieblicher Sachaufwand

Bund

‑39.122

‑39.904

‑40.702

‑41.516

‑42.347

 

Der Arbeitsplatzbezogene betriebliche Sachaufwand wurde mit 35% berechnet.

 

Diese Folgenabschätzung wurde mit der Version 3.2 des WFA – Tools erstellt.