Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/10 (III-91 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramts

-       Bundestheater–Holding GmbH

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

-       Öffentliche Pädagogische Hochschulen

-       Controlling im Bundesschulwesen; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

-       Verein Schulungszentrum Fohnsdorf

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Gesundheit, für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, für Verkehr, Innovation und Technologie, sowie für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Nationale Maßnahmen zum 7. EU–Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 9. Oktober 2014 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 15. Oktober 2014 unter Beiziehung von Auskunfts­personen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG ­behandelt.

 

11. Sitzung am 15. Oktober 2014

 

Bundestheater–Holding GmbH:

 

An der Debatte zum Kapitel „Bundestheater–Holding GmbH“ am 15. Oktober 2014 beteiligten sich die Abgeordneten Wendelin Mölzer, Elisabeth Hakel, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Hermann Gahr, Ing. Robert Lugar, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Johann Hell und Mag. Dr. Maria Theresia Fekter sowie der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Sektionschef Dr. Michael P. Franz (BKA/Sektion VI) und Mag. Othmar Stoss (Prokurist der Bundestheater-Holding).

 

Bei der Abstimmung am 15. Oktober 2014 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde der Abgeordnete Hermann Gahr gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/10 (III-91 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2014 10 15

                                  Hermann Gahr                                                               Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau