Bericht

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Antrag 1463/A(E) der Abgeordneten Mag.^a Aygül Berivan Aslan, Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichende humanitäre Versorgung und Wiederherstellung der Sicherheit in Shingal und Kobanê

Die Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 26. November 2015 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Schreckliche Bilder von der Einnahme der nordirakischen Stadt Shingal durch den Islamischen Staat (IS) im August 2014 sind uns bis heute in Erinnerung, als Tausende Jesiden getötet, versklavt und vergewaltigt wurden. Seit Mitte November 2015 soll nun laut Medienberichten die mehrheitlich von Jesiden bewohnte Stadt Shingal vom IS Terror befreit worden sein. Doch die Lage für die Zivilbevölkerung bleibt katastrophal: Tausende sind auf der Flucht, ohne Schutz, Nahrung oder medizinischer Versorgung. Die Stadt und ihre Umgebung sind schwer vermint, was die Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen erschwert.

In der nordsyrischen Grenzstadt Kobanê ergibt sich ein ähnliches Bild: Die Zivilbevölkerung leidet massiv unter dem seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg. Kobanê ist übersät von Minen, Sprengfallen und Blindgängern. Stromversorgungen sind gekappt und die Wasserleitungen unterbrochen. Nahrungsmittel fehlen und die Gesundheitsversorgung ist vollständig zerstört.

Am 20. November 2014 beschloss der Nationalrat, sich dafür einzusetzen, dass zur Vermeidung einer humanitären Katastrophe die Versorgung und die Selbstverteidigung der Stadt Kobanê ermöglicht wird. Bis heute wird der Zugang zur Stadt über den türkischen Grenzübergang erschwert und Hilfsorganisationen schaffen es kaum, die Menschen in Kobanê mit dem Notwendigsten zu versorgen.“

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 02. Dezember 2015 in Verhandlung genommen.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag.^a Aygül Berivan Aslan, Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Außenpolitische Ausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2015 12 02

                       Mag.^a Aygül Berivan Aslan                                                         Dr. Josef Cap

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann