Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/15 (III-127 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes

-       Operationelles Programm „Europäische Territoriale Zusammenarbeit Österreich - Tsche­chi­sche Republik 2007 – 2013

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Gesundheit, Finanzen und Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

-       Vermögensmanagement ausgewählter Kranken- und Unfallversicherungsträger

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen

-       Standortkonzepte im Bereich der Bundesschulen

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Verkehr, Innovation und Technologie und Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

-       Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       tech2b Inkubator GmbH

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

-       Ausgewählte Beschaffungsvorgänge im BMLVS; Follow-up-Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz

-       Kosten der medizinischen Versorgung im Strafvollzug; Follow-up-Überprüfung

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 14. Sitzung am 19. Februar 2015 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Hell die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 28. Mai 2015, 24. Juni 2015 und 17. Dezember 2015 unter Beiziehung von einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

 

 

 

18. Sitzung am 28. Mai 2015

 

Standortkonzepte im Bereich der Bundesschulen:

An der Debatte zum Kapitel „Standortkonzepte im Bereich der Bundesschulen“ am 28. Mai 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Johann Singer, Dr. Walter Rosenkranz, Johann Hell, und Dr. Harald Walser sowie die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

 

19. Sitzung am 24. Juni 2015

 

Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung

An der Debatte zum Kapitel „Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung“ am 24. Juni 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Mag. Ruth Becher, Sigrid Maurer, Mag. Josef Lettenbichler, Martina Schenk, Mag. Nikolaus Alm, Philip Kucher und Mag. Gerald Hauser sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Als Auskunftsperson war anwesend: DI Bernhard Sagmeister (GF AWSG)

 

 

24. Sitzung am 17. Dezember 2015

 

Kosten der medizinischen Versorgung im Strafvollzug; Follow-up-Überprüfung:

An der Debatte zum Kapitel „Kosten der medizinischen Versorgung im Strafvollzug; Follow-up-Überprüfung“ am 17. Dezember 2015 beteiligten sich die Abgeordneten Christian Lausch, Mag. Andreas Hanger, Elmar Mayer, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Martina Schenk sowie der Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser.

 

Bei der Abstimmung am 17. Dezember 2015 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/15 (III-127 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2015 12 17

                                    Johann Hell                                                                  Dr. Gabriela Moser

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau