10197/J XXV. GP

Eingelangt am 14.09.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister  für Justiz

betreffend Drohnenabwehr österreichischer Gefängnisse zur Verhinderung von Schmuggelflügen

Um illegale Waren in Gefängnisse zu schmuggeln gehen auch die Kriminellen mit dem Lauf der Zeit und machen sich moderne Entwicklungen zu Nutze. So geschieht dies auch mit Drohnen. Der illegale Abwurf von Schmuggelwaren über Gefängnissen ist seit geraumer Zeit in vielen Ländern ein großes Thema. Haftanstalten in den USA sowie in unserem Nachbarland Schweiz rüsten sich bereits gegen unerlaubte Überflüge von Drohnen.

Die Erkennung der Fluggeräte ist beispielsweise mittels Radar, GPS-Signal oder Funkfrequenzanalyse möglich.

Weiters ist man derzeit dabei Greifvögel dazu auszubilden, die Fluggeräte abzufangen. Der Prozess wird jedoch noch dauern und Tierschützer zeigen sich über diese Methode höchst unerfreut.

Auch Österreich darf die Augen vor der neuen Schmuggelgefahr nicht verschließen.

Ein am 27.05.2016 auf der Internetseite der „Krone“ erschienener Artikel widmet sich der beschriebenen Thematik (http://www.krone.at/digital/gefaengnis-ruestet-sich-gegen-drohnen-seile-ueber-innenhof-story-512140). Dem Bericht ist zu entnehmen, dass in der Justizanstalt Klagenfurt versucht wird mit dünnen Seilen, in denen sich die Drohnen verfangen sollen, die Fluggeräte aufzuhalten. Dies gelingt jedoch nur, wenn sie tief genug fliegen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Justiz folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Fälle, in denen Schmuggelware von Drohnen aus abgeworfen wurde, sind Ihnen zur Kenntnis gelangt? (Aufgeschlüsselt nach Monaten und Justizanstalten)

2. Wurden auch noch in anderen Haftanstalten dünne Seile angebracht, wie dies in Klagenfurt geschehen ist?

3. Wenn „JA“, in welchen?

4. Wie viele Drohnen haben sich bereits in den dünnen Seilen verfangen und wurden dadurch am Abwurf der Schmuggelware gehindert?

5. Planen Sie auch Greifvögel zur Drohnenabwehr einzusetzen?

6. Wenn „JA“, gab es hierzu schon Versuche bzw. wann und wo fanden diesbezügliche Versuche statt?

7. Planen Sie weitere Maßnahmen, um zu verhindern, dass Schmuggelware mittels Drohnen in Gefängnisse eingebracht wird?