10198/J XXV. GP
Eingelangt am 14.09.2016
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ANFRAGE
der Abgeordneten Petra Steger
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Bildung
betreffend die Beteiligung Österreichs an Austauschprogrammen zur Immunisierung nationalistischer Tendenzen
Am 23. August titelte eine Schlagzeile der Neuen Züricher Zeitung folgendes: „EU will verstärkt gegen Extremismus vorgehen“ (Quelle: http://www.nzz.ch/international/europa/mit-bildung-und-integration-eu-will-verstaerkt-gegen-extremismus-vorgehen-ld.112474 ). Der Schlüssel liege in der Bildung der Jugend, so EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics. Ziel sei es dabei, Austauschprogramme wie Erasmus zu fördern, um nationalistische Tendenzen zu immunisieren.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung folgende
Anfrage
1. Inwiefern ist Österreich in das o.g. Vorhaben involviert?
2. Mit welchen Maßnahmen soll genanntes Ziel erreicht werden?
3. Was genau soll in welchem Ausmaß verstärkt werden?
4. Welche Austauschprogramme sollen wie mit einbezogen werden?
5. Welche Kosten sind zur Erreichung des genannten Ziels veranschlagt?
6. Gibt es bereits eine Arbeitsgruppe, die sich damit beschäftigt?
7. Wenn ja, welche Personen sitzen in dieser Arbeitsgruppe?