10504/J XXV. GP

Eingelangt am 12.10.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Führerscheinklasse D1 sowie Fahrerqualifizierungsnachweis D95

In Österreich müssen sowohl die „Führerscheinklasse D1“ als auch der „Fahrerqualifizierungsnachweis D95“ erworben werden, um als Berufskraftfahrer Personen gewerblich befördern zu dürfen. Die Führerscheinklasse D1 allein berechtigt nur zur Inbetriebnahme von Kraftwagen mit nicht mehr als 16 Plätzen für beförderte Personen (außer dem Lenkerplatz) mit einer Gesamthöchstlänge von acht Metern, die zur Personenbeförderung ausgelegt und gebaut sind. Der Fahrerqualifizierungsnachweis D95 ist notwendig, wenn mit einem Autobus gewerblich Personen befördert werden sollen. Dieser Nachweis muss durch Absolvierung einer zusätzlichen, behördlichen Prüfung erworben werden. Die Kosten zur Erlangung dieser beiden Lenkerberechtigungen sind hoch und schwanken je nach Bundesland und Fahrschule.

Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wie stehen Sie zu der oben beschriebenen Problematik?

2. Wie viele Personen in Österreich besitzen derzeit einen gültigen Busführerschein der Klasse D1 (aufgegliedert nach Bundesländern)?

3. Wie viele Personen in Österreich besitzen derzeit sowohl einen gültigen Busführerschein der Klasse D1 als auch den für die gewerbliche Beförderung benötigten „Fahrerqualifizierungsnachweis D95“ (aufgegliedert nach Bundesländern)?

4. Wie viele Fahrschulen in Österreich bieten aktuell Ausbildungen zur Erlangung der Führerscheinklasse D1 an (aufgegliedert nach Bundesländern)?

5. Wie viele Fahrschulfahrzeuge gibt es in Österreich, die für Übungs- und Prüfungsfahrten zur Erlangung der Führerscheinklasse D1 geeignet sind? (aufgegliedert nach Bundesländern)?

6. Wie hoch sind im Durchschnitt die Gesamtkosten, die bei der Erlangung der Führerscheinklasse D1 und des Fahrerqualifizierungsnachweises D95 für die Bewerber anfallen?

7. Sind finanzielle Unterstützungen für Busunternehmen, die Mitarbeiter zu gewerblichen Berufskraftfahrern ausbilden, geplant?

8. Wenn ja, welche und inwieweit soll dabei beispielsweise zwischen Gelegenheitsverkehr, öffentlichem Verkehr und Schülertransporten unterschieden werden?

9. Welche sonstigen Maßnahmen sind geplant, die eine Erleichterung für Busunternehmen darstellen könnten?