12549/J XXV. GP

Eingelangt am 16.03.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Nord Autobahn A5 – Verzögerung bei der Errichtung der Umfahrung Drasenhofen

Die Nord Autobahn A5 ist ein für die Region Weinviertel wichtiges Verkehrsprojekt. Nach dem Spatenstich im Jahr 2007 konnte 2010 der erste Abschnitt der A5 zwischen Eibesbrunn – Schrick für den Verkehr frei gegeben werden. Die zwei verbleibenden Abschnitte Schrick – Poysbrunn und Poysbrunn – Staatsgrenze befinden sich derzeit noch in Bau bzw. in Planung. Der UVP-Bescheid für den Abschnitt Schrick – Poysbrunn beinhaltet die Auflage, ein Jahr nach Verkehrsfreigabe der Strecke die Umfahrung Drasenhofen in Betrieb zu nehmen. Seitens der FPÖ wurde die Praktikabilität dieses Vorhabens aufgrund des mit einem Jahr sehr kurz bemessenen Durchführungszeitraumes skeptisch gesehen. Medienberichten zufolge wird diese Bedingung von der ASFINAG nun nicht zeitgerecht erfüllt werden können.

www.orf-noe.at berichtete am 10.02.2017 dazu unter anderem wie folgt: „Nun wackelt laut ASFINAG aber der Zeitplan. Denn Umweltschützer und Anrainer wehren sich gegen die Umfahrung. Sie befürchten eine Beeinträchtigung für Umwelt und Gewässer und haben im UVP-Verfahren Einsprüche erhoben. Der Fall liegt beim Bundesverwaltungsgericht“. Wie die ASFINAG auf ihrer Homepage zum Status der A5 bekannt gibt, wurde ihrerseits in dem betreffenden UVP-Änderungsverfahren dargestellt, dass die Umweltverträglichkeit auch ohne die Umfahrung Drasenhofen gegeben sei. Hinsichtlich dieses Gesamtumstandes ergeben sich mögliche Szenarien für den weiteren Bauverlauf der A5, welche speziell für Gemeinden, Ortschaften und deren Bürger negative Folgen nach sich ziehen könnten. So würden beispielsweise durch einen bis zum endgültigen Abschluss des UVP-Verfahrens verhängten Baustopp die Einwohner von Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg noch länger dem stetig wachsenden sowie die Lebensqualität massiv vermindernden Verkehrsaufkommen ausgesetzt. Allein bei einer 24-stündigen Verkehrszählung am 9. und 10. August 2013 wurden in Poysdorf 22.273 Fahrzeuge gezählt, darunter 3.170 PKW mit Anhänger, Kleintransporter, Busse oder LKW. Die FPÖ beantragte daher 2014 im Nationalrat eine Vorziehung des A5-Ausbaus im Bereich Poysdorf, um die verkehrsgeplagte Bevölkerung zu entlasten, welche jedoch abgelehnt wurde. Weiters ist aufgrund des noch offenen Ausgangs des UVP-Verfahrens der nachhaltige Bestand der wichtigen Nord Autobahn und der damit in direktem Zusammenhang stehenden Entlastung der Ortschaften selbst bei Fortsetzung der Bauarbeiten nicht gesichert, da eine Freigabe für den Verkehr im Falle eines negativen Verfahrensausganges nicht erteilt werden kann bzw. widerrufen werden muss. Die Gesamtsituation des A5- Ausbaus wird daher von unzähligen Bürgern als sehr unbefriedigend empfunden, wodurch die Politik aufgerufen ist, schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie lauten die aktuellen Pläne hinsichtlich der Errichtung der Umfahrung Drasenhofen?

2. Welche Maßnahmen werden zum Schutz der Anrainer bzw. der Umwelt gesetzt?

3. Wird der Ausbau der A5 während des laufenden UVP-Änderungsverfahrens fortgesetzt?

4. Wenn ja, in welcher Form?

5. Für wann ist die Verkehrsfreigabe für das Streckenstück Schrick-Poysbrunn geplant?

6. Für wann ist die Verkehrsfreigabe für das Streckenstück Poysbrunn-Staatsgrenze vorgesehen?

7. Wann soll die A5 nach aktuellen Plänen endgültig fertiggestellt sein?