13075/J XXV. GP
Eingelangt am 11.05.2017
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Anfrage
des Abgeordneten Hagen
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend „Einstellung der Schnellzüge am Bahnhof Schärding“
Dem Regierungsprogramm der Bundesregierung 2017/2018 ist die sog. „Umfassende Zukunftsstrategie für den ländlichen Raum“ zu entnehmen. Diesfalls wird angeführt, dass „.. mit dieser Strategie. die Wirtschafts- und Lebensbedingungen am Land systematisch verbessert werden,“ sollen und dass „.. die Bandbreite der Themen von Land- und Forstwirtschaft und Wirtschaft über Infrastruktur, Mobilität und soziale Verantwortung bis hin zum digitalen Dorf“[1] reicht.
Gerade dieser Zukunftsstrategie, insbesondere in Hinblick auf die Infrastruktur und Mobilität, haben sich die BürgerInnen der Stadt Schärding bereits im Jahr 2013 angenommen. Mit einer Bürgerinitiative[2] zum Thema „Alle ICE-Züge sollen am Bahnhof 4780 Schärding halten“ weisen die BürgerInnen darauf hin, dass die bereits zu diesem Zeitpunkt vorliegenden massiven Einschränkungen im Fahrplan nicht nur für Pendler äußerst nachteilig sind, sondern ebenso unmittelbar negative Folgen für den Tourismus der Stadt Schärding[3] haben.
Viele Touristen aus Österreich sowie aus dem benachbarten Deutschland reisen mit dem Zug an. Jegliche Fahrplaneinschränkung ist hinderlich für den Schärdinger Tourismus und die Region Innviertel mit der Therme Geinberg. Des Weiteren wird dadurch die Mobilität der Tagespendler nach Wels oder Linz, der Studenten und Wochenpendler nach Wien und der Menschen mit besonderen Bedürfnissen stark verringert.
Auch seitens der ÖBB erhielt der Bürgermeister der Stadt Schärding immer wieder die Zusage, dass im Zuge des Neubaus des Schärdinger Bahnhofs nochmals Gespräche zum Thema „mehr Schnellzüge in Schärding“ sattfinden werden[4], nur geschehen ist offensichtlich nichts. Trotz der Bahnhof-Modernisierung, die immerhin mit Kosten iHv. rund 51 Millionen Euro[5] zu Buche schlägt, sind keine Schnellzugverbindungen mit Stopp in Schärding auf der Relation bzw. Strecke „Wien Hbf-Linz-Wels-Schärding-Passau“ vorgesehen. Vielmehr beschränken sich die Verbindungen auf Regional Expresse sowie Regionalzüge.[6] Beachtlich ist außerdem, dass in der Vergangenheit viele internationale Schnellzüge in Schärding hielten (Wien-Schärding, Graz-Selztal-Linz-Schärding, Innsbruck-Salzburg-Wels-Schärding, München-Passau-Schärding)[7].
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage
1. Wurde für die Stadt Schärding in den letzten vier Jahren eine Netzzugangssimulation, die Schnellzugverbindungen für die Stadt Schärding beinhaltet, durchgeführt?
a. Falls ja, wie lautet das Ergebnis?
b. Falls nein, warum nicht?
2. Wurde für die Stadt Schärding in den letzten vier Jahren eine Machbarkeitsstudie, die Schnellzugverbindungen für die Stadt Schärding beinhaltet, durchgeführt?
a. Falls ja, wie lautet das Ergebnis?
b. Falls nein, warum nicht?
3. Wurden für die Stadt Schärding in den letzten vier Jahren sonstige Studien, die Schnellzugverbindungen für die Stadt Schärding beinhalten, durchgeführt?
a. Falls ja, wie lautet das Ergebnis?
b. Falls nein, warum nicht?
4. Welche Maßnahmen wurden seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie in den letzten vier Jahren gesetzt, um der Bürgerinitiative (59/BI XXIV. GP) zum Thema „Alle ICE-Züge sollen am Bahnhof 4780 Schärding halten“ zu entsprechen?
a. Welche jeweiligen Maßnahmen können angeführt werden (gegliedert nach Jahren)?
b. Falls keine Maßnahmen gesetzt wurden: Welche Gründe können für das Unterbleiben der Setzung von Maßnahmen angeführt werden?
5. Warum wurden die Schnellzugverbindungen mit Stopp in Schärding, wie z.B. EN-Verbindungen, auf der Relation bzw. Strecke „Wien Hbf-Linz-Wels-Schärding-Passau“ eliminiert?
[1] http://archiv.bundeskanzleramt.at/DocView.axd?CobId=65201, Seite 22 (08.05.2017).
[2] Vgl. dazu https://iwww.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BI/BI_00059/fname_291445.pdf (08.05.2017).
[3] Schärding ist eine überaus bekannte Kurstadtgemeinde. Das Gästejournal 17 beschreibt Schärding nicht umsonst als „.. eine Stadt der leisen Töne, mit verschwiegenen Plätzen inmitten grandioser Natur“ (Schärding, Gästejournal 17, Seite 3).
[4] Vgl. dazu https://www.meinbezirk.at/schaerding/lokales/schaerdinger-buergerinitiative-kaempft-fuer-ice-halt-mit-1500-stimmen-d577593.html (08.05.2017).
[5] Vgl. dazu http://www.tips.at/news/schaerding/wirtschaft-politik/316949-bahnhof-modernisierung-weiter-auf-schiene (08.05.2017).
[6] Fahrplan ÖBB, Wien Hbf-Linz-Wels-Schärding-Passau, 11.12.2016 bis 09.12.2017.
[7] Im Jahr 1992 blieben sogar noch 19 Schnellzüge in der Stadt Schärding stehen; vgl. dazu Grünlicht, Nr.01/2007, Seite 2.