13191/J XXV. GP

Eingelangt am 17.05.2017
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Doppelstaatsbürgerschaft

wien.orf.at berichtete am 15.5.2017:

„Stadt will Doppelstaatsbürgerschaften prüfen

Eine Liste mit möglichen türkisch-österreichischen Doppelstaatsbürgern ist heute Thema im Rathaus. Vertreter mehrerer Bundesländer suchen nach Wegen, wie man mehr Licht in die Causa bringen kann.

Über tausend Namen enthält die Liste der MA 35 (Einwanderung und Staatsbürgerschaft). Sie wurde der Behörde vom Verfassungsschutz übersendet. 162 Personen davon sollen in Wien gemeldet sein, der Rest in anderen Bundesländern - mehr dazu in 162 mögliche Doppelstaatsbürger in Wien.

„Erfahrungsgemäß keine Auskünfte“

Derzeit wir überprüft, ob die genannten Menschen tatsächlich sowohl eine österreichische als auch eine türkische Staatsangehörigkeit besitzen. Das ist gar nicht so einfach, denn die Behörden sind auf die Mitwirkung der Türkei angewiesen.

„Erfahrungsgemäß erhalten wir von den türkischen Behörden keine Auskünfte über solche Informationen. Die Hoffnung ist, dass das Außenministerium da unterstützt und vielleicht weiterhilft“, sagt Wolfgang Sedlak von der MA 35 gegenüber Radio Wien.

Liste schon älter

Auf Beamtenebene treffen die Experten zusammen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Klar ist, dass die vorliegende Liste schon älter ist. Aus der Wählerevidenz für das vor kurzem abgehaltene Türkei-Referendum stammt sie nicht - mehr dazu in Nach Referendum: Sorge bei Türkei-Reisen.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie vielen türkischen Staatsbürgern wurde seit 1.1.1990 die Österreichische Staatsbürgerschaft verliehen? (aufgegliedert nach Jahren und Bundesländern)

2. Wie vielen ursprünglich türkischen Staatsbürgern wurde seit 1.1.1990 die verliehene Österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt? (aufgegliedert nach Jahren und Bundesländern)

3. Was waren die jeweiligen Gründe dafür?

4. Was unternehmen Sie um unsere Österreichische Staatsbürgerschaft aufzuwerten und ihrem hohen Stellenwert entsprechend zu schützen?