13255/J XXV. GP

Eingelangt am 01.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – parteipolitische Bestellung und Qualifikation des N.N.

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „1. Parteipolitische Bestellung N.N.s“ und „2. Fehlende Qualifikation N.N.s“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Wie viele Kandidaten hatten sich um den Posten des ÖStA-Generaldirektors beworben?

2. Auf welche Weise wurde die Stellenausschreibung für den Posten des ÖStA-Generaldirektors veröffentlicht?

3. Wo wurde die Stellenausschreibung für den Posten des ÖStA-Generaldirektors veröffentlicht?

4. Wann wurde die Stellenausschreibung für den Posten des ÖStA-Generaldirektors veröffentlicht?

5. Welche Qualifikation hatten die Kandidaten auf der Shortlist zur Besetzung des Postens des ÖStA-Generaldirektors?

6. Aufgrund welcher Qualifikation(en) fiel die Entscheidung auf N.N.?

7. Welchen Posten bekleidet im ÖStA die Nichte von Altbundespräsident Dr. Heinz Fischer?

8. Wie ist die Planstelle des von der Nichte von Altbundespräsident Dr. Heinz Fischer bekleideten Postens bewertet?