13307/J XXV. GP

Eingelangt am 07.06.2017
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Am 02.07.2018 erfolgte eine vertraulichkeits-/datenschutzkonforme Adaptierung

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Korruptionsnetzwerk – Querfinanzierung anderer Publikationen

Am 4. Mai 2017 erreichte die FPÖ die Kopie einer anonyme Anzeige, verschickt an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft/Frau HR Mag. Vrabl-Sanda sowie an den Rechnungshof/Fr. Präsidentin Dr. Kraker mit dem Betreff „Compliance-Verstöße, Korruption, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch im Österreichischen Staatsarchiv“, in welcher die hauptsächlich beschuldigte Person jene des N.N. ist.

Zu den Punkten „7. Korruptionsnetzwerk. b Querfinanzierung anderer Publikationen“ heißt es darin:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien die folgende

Anfrage

1. Wurden Publikationen des ÖStA im Brandstätter-Verlag verlegt?

2. Falls ja, welche?

3. Falls ja, wie hoch war die jeweilige Kostenbeteiligung des ÖStA?

4. Falls ja, wie hoch waren die Gesamtkosten der jeweiligen Publikation?

5. Falls ja, wie viele im Brandstätter-Verlag verlegte Publikationen des ÖStA stammen von N.N. und welche?

6. Falls ja, aus welchem Titel beteiligte sich das ÖStA an im Brandstätter-Verlag verlegten Publikationen von N.N.?

7. Wurden im Brandstätter-Verlag Publikationen von Manfred Matzka verlegt bzw. welche?

8. Hat sich das ÖStA an den Kosten für im Brandstätter-Verlag verlegte Publikationen von Manfred Matzka beteiligt?

9. Falls ja, auf welche Höhe beliefen sich die Kosten dafür jeweils?

10. Falls ja, aus welchem Titel beteiligte sich das ÖStA an im Brandstätter-Verlag verlegten Publikationen von Manfred Matzka?