14077/J XXV. GP

Eingelangt am 20.09.2017
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Kosten des Besuchs von Emmanuel Macron am 23. und 24. August 2017 in Salzburg

Von 23. bis 24. August besuchte der französische Präsident Emmanuel Macron Salzburg. Durch dessen Anwesenheit, sowie jene von Bundeskanzler Christian Kern, wurden die Sicherheitsvorkehrungen rund um den Staatsbesuch enorm verstärkt. Selbiges galt auch für das Damenprogramm der Präsidenten- und Kanzlergattin.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Exekutivbeamte wurden aufgrund des genannten Staatsbesuches eingesetzt?

2. Wie hoch waren die Kosten für die zusätzlichen Sicherheitskräfte?

3. Aus welchen Dienststellen stammten die zusätzlich eingesetzten Exekutivbeamten?

4. Entstanden durch den Besuch des französischen Präsidenten weitere Kosten?

5.             Wenn ja, wie hoch beliefen sich diese, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Posten?

6. In welcher Höhe beteiligte sich der Bund an den durch den Besuch angefallenen Kosten, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Posten?