14137/J XXV. GP

Eingelangt am 12.10.2017
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Anfrage

des Abgeordneten Brückl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister Landesverteidigung und Sport

betreffend Auslandsdienstreise Kommandant der Landstreitkräfte, Generalleutnant Mag. Franz Reißner, in die USA anlässlich einer Ehrung an der US-amerikanischen Verteidigungsuniversität

Der Homepage des Ressorts konnte entnommen werden:

„Auszeichnung: Kommandant der Landstreitkräfte wird in Ruhmeshalle der US-amerikanischen Verteidigungsuniversität aufgenommen

Washington, 19. September 2017  - Generalleutnant Mag. Franz Reißner, Kommandant der Landstreitkräfte des Österreichischen Bundesheeres, wurde am 19. September 2017 durch die Aufnahme in die "International Fellows Hall of Fame" der United States National Defense University in Washington D.C. geehrt. 

Die "International Fellows Hall of Fame" wurde  1999 eingerichtet. Ziel ist das Sichtbarmachen und die Ehrung von Absolventen und Absolventinnen der "National Defense University“, die durch bemerkenswerte Leistungen höchste Positionen in ihren Streitkräften, Regierungen, in Sicherheitsorganisationen oder entsprechenden multinationalen Organisationen erreicht haben.

Reißner graduierte 2004  an der "United States National Defense University" (NDU) in Washington, D.C. Damit absolvierte er die höchste militärische akademische Ausbildung der USA und graduierte zum "Master of Science in National Security Strategy".

In einer im vierjährigen Rhythmus an der NDU in Washington D.C. stattfindenden Zeremonie wurde er mit vier weiteren hochrangingen Offizieren aus verschiedenen Staaten in die "International Fellows Hall of Fame" aufgenommen. Reißners Portrait wurde dabei feierlich in der "Marshall Hall" der Ruhmeshalle enthüllt, es  ist nun mit 52 weiteren Mitgliedern fixer Bestandteil der Ehrengalerie.“

Quelle: http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=9124

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1. Für welchen Zeitraum wurde die Auslandsreise von Generalleutnant Mag. Franz Reißner (Verleihung am 19.09.2017) in die USA gebucht?

2. Hatte die Auslandsdienstreise ausschließlich dem Zweck an der Ehrung zur Aufnahme in die "International Fellows Hall of Fame" der United States National Defense University in Washington D.C. teilzunehmen gedient oder gab es noch weitere dienstliche Termine von Generalleutnant Mag. Franz Reißner in den USA?

3. Reiste Generalleutnant Mag. Franz Reißner alleine in die USA oder hatte er einen Begleiterstab für diese Auslandsdienstreise?

4. Falls Generalleutnant Mag. Franz Reißner nicht alleine gereist ist, wer waren die weiteren Teilnehmer an dieser Auslandsdienstreise?

5. Wurde Generalleutnant Mag. Franz Reißner von weiteren Ressortangehörigen begleitet begleitet?

6. Wenn ja, von wem?

7. Wurde Generalleutnant Mag. Franz Reißner von anderen Personen, die nicht aus dem Ressort stammen (zB Ehegattin), auf Kosten des Ressorts begleitet?

8. Wenn ja, von wem?

9. Wie hoch waren diese Kosten?

10. Warum hat das Ressort diese Kosten getragen?

11. Wer hat den Dienstauftrag für diese Auslandsdienstreise genehmigt?

12. Wurde diese Auslandsdienstreise bereits im zuständigen SAP-Abrechnungssystem erfasst und abgerechnet?

13. Welche Gesamtkosten (Dienstreise, Überstunden, Spesen, Gastgeschenke usw.) sind für diese Auslandsdienstreise angefallen?